Politik
Zitate einer einzigartigen Wende. Und eine Frage der Glaubwürdigkeit: Welchen Bestand haben Beschlüsse von heute? Sicher haben Katastrophen wie Fukushima auch bei langjährigen Atomlobbyisten Eindruck hinterlassen und manche Grundmanifeste im Technikglauben erschüttert. Viel schwerer wiegt jedoch für die Parteien, wenn ihre Wähler davonlaufen. Wir fordern, den Atomausstieg unumkehrbar zu machen – und schneller als er…
Read MoreDas Bundeskabinett hat heute den Atomausstieg bis 2022 durchgewunken. Atomkraftgegner kritisieren diese Entscheidung, da ein schnellerer Ausstieg möglich ist. Außerdem werden die Empfehlungen zum Endlagerprojekt Gorleben ignoriert. Am kommenden Wochenende wird deshalb erneut protestiert.
Read MoreBundeskanzlerin Merkel und ihre Länderschefs sollen sich auf einen Stufenplan bis 2022 für das endgültige Abschalten aller Atomkraftwerke geeinigt haben. Für jeden Meiler soll ein Datum für das Produktionsende festgelegt und ein Altreaktor als „Kaltreserve“ vorgehalten werden. Atomkraftgegner protestieren gegen die Laufzeitverlängerung für verbleibenden Atomkraftwerke, die zwar neuer – aber nicht sicher sind.
Read MoreAtomausstiegs-Gesetze können nach einem Regierungswechsel umgehend rückgängig gemacht werden, das hat schwarz/gelb bewiesen. Im September wurden beschlossen, dass die deutschen Atomkraftwerke pauschal eine Laufzeitverlängerung erhalten. Mit der Katastrophe von Fukushima wurde diese teilweise wieder zurückgenommen und alte AKW sollen abgeschaltet bleiben, die neueren Anlagen bleiben aber noch teilweise Jahrzehnte am Netz. Damit es für immer…
Read MoreNachdem nun am vergangenen Wochenende in Deutschland trotz der Nichtverfügbarkeit von 11 der 17 AKWs alle Lichter angeblieben sind, wird erneut vor einem Blackout gewarnt. Nun soll zu Pfingsten dank des Atomausstiegs das Stromnetz kollabieren. Die Bundesnetzagentur kündigt unterdessen Massnahmen gegen energieintensive Unternehmen an.
Read MoreIm Schatten der Katastrophe von Fukushima hat die deutsche Bundesregierung die Laufzeiten der verbleibenden Atomkraftwerke verlängert. Alle verbleibenden elf Meiler sollen laut eines Entwurfes des Atomgesetzes bis zum 31. Dezember 2021, drei sogar noch ein Jahr länger laufen.
Read MoreDie Bundesregierung will offenbar eines der ältesten Atomkraftwerke in Deutschland als „Kaltreserve“ für mögliche Engpässe vorhalten. Zur Zeit befinden sich nur vier Reaktoren am Netz – ohne Kaltreserve. Atomkraftgegner kündigen entschiedene Proteste gegen die Pläne des Weiterbetriebs eines alten Reaktors an.
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Bis 2022 sollen die deutschen Atomkraftwerke weiterlaufen. Zwar werden die sieben ältesten Meiler und Krümmel abgeschaltet, die „neueren“ Anlagen dürfen aber noch mehr als 10 Jahre betrieben werden. Das ist absolut inaktzeptabel – denn ein viel schneller Atomausstieg ist möglich. Die Proteste gegen den Atomkurs der scharz/gelben Regierung müssen also weitergehen!
Read MoreIn den letzten Wochen legten PolitikerInnen in Deutschland Wendungen in der Energiepolitik hin, dass mensch als AtomkraftgegenerIn nur so staunt. Es wirkt wie ein Wettbewerb um den Preis für den entschiedensten Atomausstieg. Viele Gutachten und gleich zwei „hochkarätige“ Kommissionen. Doch bei genauem Hinsehen zeigt sich, dass es so ernst gemeint dann doch nicht ist.
Read MoreIn mehr als 21 Städten sind heute mehr als 160.000 Menschen gegen Atomkraft auf die Straße gegangen.
Read MoreDie Umweltminister von Bund und Ländern haben sich bei ihrer Konferenz in Wernigerode im Harz nicht auf ein Datum für die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke in Deutschland einigen können. Die sieben ältesten Reaktoren sollen aber stillgelegt werden. Atomkraftgegner begrüßen die Entscheidung, denn jedes AKW weniger ist ein Zugewinn an Sicherheit für die Bürger.
Read MoreTrotz der Reaktorkatastrophe in Fukushima und dem politischen Umdenken in Deutschland bleibt sich Deutsche Bank-Chef Josef Ackermann treu und befürwortet den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke: „Wir halten daran fest, dass die deutschen Werke sicher sind“, sagte Ackermann am Donnerstag in Frankfurt auf der Hauptversammlung des Konzerns.
Read MoreIn einer neuen Metastudie stellt Germanwatch den aktuellen wissenschaftlichen Stand zur Debatte um Kosten und Nutzen der Erneuerbaren Energien in Deutschland dar. Die Ergebnisse zeigen, dass im Vergleich der volkswirtschaftliche Nutzen der Erneuerbaren Energien deutlich höher ist als die Mehrkosten. Weitere Gründe für die Erneuerbaren Energien: Sie verringern Klimaschäden, dienen als Konjunktur- und Jobmotor und…
Read MoreSeit dem Super-GAU in Fukushima vor mehr als zwei Monaten wird dem AKW-Betreiber TEPCO sowie der Atombehörde die Geheimhaltung wichtiger Informationen vorgeworfen. Heute veröffentlicht Greenpeace eine wissenschaftliche Analyse der Geschehnisse rund um Fukushima, die die Desinformationspolitik TEPCOs sowie der japanischen und internationalen Atombehörden als gefährlich und verantwortungslos entlarvt.
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Von höchster Stelle wird für die großen Demonstrationen am kommenden Wochenende in mehr als 21 Städten aufgerufen: Bundeskanzlerin Merkel fordert mehr Engagement der Bürder für die Energiewende. Setzen wir gemeinsam ein kraftvolles Zeichen für den sofortigen Atomausstieg!
Read MoreEs sind Zahlen, die der Union zur Zeit nicht passen: laut einer Studie des Bundesumweltministeriums ist ein vollständiger Atomausstieg bis zum Jahre 2017 möglich. CDU, CSU und FDP streben aber einen Zeitpunkt nach 2020 an – und die Studie wurde unterschlagen.
Read MoreDas Wuppertal Instituts hat eine neue Studie zu den Strompreiseffekten des vorzeitigen Atomausstiegs vorgestellt. Die Wissenschaftler kommen darin zum Ergebnis, dass sich die Mehrkosten für einen Durchschnittshaushalt auf maximal 25 Euro pro Jahr belaufen werden. Ein kleiner Preis für extrem viel mehr Sicherheit, betonen Atomkraftgegner.
Read MoreNach einem verheerenden Erdbeben mit anschließendem Tsunami am 11. März 2011 havarierten im japanischen Fukushima vier Atomreaktoren. Der Verlauf des Unglücks mit Freisetzung von Radioaktivität hat einen massgeblichen Einfluss auf die Atompolitik der CDU/CSU in Deutschland. Ein Überblick.
Read MoreErst gibt schwarz/gelb über Nacht ihre Haltung zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke auf, die sie noch im Herbst als unabdingbar verteidigt hatte. Nun will sie die verärgerten Betreiber durch einen Steuererlass befrieden – nachdem sie bisher jeden Verdacht eines Deals demonstrativ von sich gewiesen hatte: die Brennelementesteuer, die für den Brennstoff im AKW anfällt, soll wieder…
Read MoreNaturkatastrophen, Flugzeugabstürze und menschliches Versagen. Terrorismusgefahr bleibt zunächst außen vor. Diese Punkte sollen die sogenannten „Stresstests“ behandeln, die in allen europäischen Atomkraftwerken durchgeführt werden. Weit ab der Realität und damit unnütz, meinen Atomkraftgegner. Wieder einmal soll der Bevölkerung Sicherheit vorgegaukelt werden – ein „Gipfel an Unglaubwürdigkeit“ wird produziert.
Read MoreEigentlich wissen sie es besser: Trotz der Untauglichkeit des Salzstockes im niedersächsischen Gorleben will auch die SPD weitere Milliarden Euro Steuergelder verbuddeln lassen. Parallel solle bundesweit nach Alternativen gesucht werden. Dann sei ein „schwarz-rot-gelber Atomkonsens“ möglich.
Read MoreEs wird vermutlich der nächste Reinfall für die „Renaisscance der Atomenergie“ in Europa: die Slowakei kündigt an, am Standort Bohunice ein weiteres Atomkraftwerk bauen zu wollen. Unterdessen steigt das deutschen Atom-traditionsunternehmen Siemens aus der gefährlichen Technologie aus.
Read MoreNot in my Backyard! CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt bringt die Haltung der CSU zur Entsorgung von Atommüll nocheinmal unmissverständlich auf den Punkt: „Ein Endlager wird es in Bayern nicht geben“. Wir fordern Konsequenzen: Kein Gramm Atommüll darf mehr in Bayern produziert werden! AKW Gundremmingen und Isar sofort stilllegen!
Read MoreBundeskanzlerin Angela Merkel hält 2022 für den spätestesten Atomausstieg für den „richtigen Zeitpunkt“. Atomkraftgegner fordern sie auf, endlich Fakten zu schaffen und alte Anlagen stillzulegen. In Ludwigslust wurde Merkel entsprechend empfangen.
Read MoreVon heute an sind für rund eine Woche nur noch vier der 17 deutschen Atomkraftwerke am Netz. Das AKW Emsland bei Lingen stellte für die jährliche Revision und dreiwöchige Wartungssarbeiten den Betrieb ein. Probleme gibt es offenbar im AKW Grohnde, das in Kürze wieder zur Verfügung stehen sollte. Ein Praxistest für den sofortigen Atomausstieg!
Read MoreMacht die Regierung einen Rückzieher beim Atomausstieg, dann droht ein „Protest“. Damit drohen nicht etwa Atomkraftgegner – sondern die Gewerkschaft der Polizei. Massenproteste und Auseinandersetzungen mit der Polizei sind bei den Protesten gegen den Castortransport nach Gorleben im kommenden November erwartet.
Read MoreEs ist der Gipfel an Arroganz: der deutsche Energiekonzern RWE plant den Bau eines Atomkraftwerks in den Niederlanden. Während der Konzern sich in Deutschland von seinen Uraltreaktoren Biblis verabschieden muss, soll 200km von der deutschen Grenze entfernt ein Neubau entstehen. Atomkraftgegner kündigen Protest gegen die aggressive Konzernpolitik an.
Read MoreDie heute in Berlin vorgestellte Sicherheitsüberprüfung der deutschen Atomkraftwerke ist eine Farce. Fachleute sind sich einig, dass eine realistische Überprüfung der Sicherheit in einem so engen Zeitfenster gar nicht möglich sei. Atomkraftgegner fühlen sich bestätigt: die Ergebnisse werden am Weiterbetrieb nicht viel ändern – denn die aufgezeigten Risiken sind lange bekannt. Möglicherweise sollen nun aber…
Read MoreDie Betreiber der derzeit durch das Atom-Moratorium heruntergefahrenen Atomkraftwerke üben Druck auf die Bundesregierung aus, die Alt-Meiler nicht endgültig stillzulegen. Nach Medienberichten erklären die Energiekonzerne, es sei sicherer, die alten AKW noch länger weiterlaufen zu lassen, als deren Brennstäbe in Abklingbecken zu lagern. Jetzt wird die Debatte absurd, attestieren Atomkraftgegner – und kündigen Blockadeaktionen an!
Read MoreZwölf der 17 deutschen Atomkraftwerke sind abgeschaltet. Heute ging das baden-württembergische AKW Philippsburg-2 für die jährliche Revision mehrwöchig vom Netz. Ein Drittel der verfügbaren Atomenergiekapazität steht noch zur Verfügung – und das Licht geht immernoch nicht aus.
Read MoreNach Wochen der Diskussion sind die Regierungsparteien schwarz/gelb wieder vereint: am Sonntag verabschiedete die FDP den Beschluss, weiterhin auf Atomkraftwerke zu setzen. Am 09. Mai beschloss die CDU ein „weiter so“ nach der Fukushima-Katastrophe.
Read MoreDie Deutschen halten Atomkraft für unberechenbar. Nur acht Prozent der Bundesbürger sind der Überzeugung, dass aus deutschen Atommeilern niemals Radioaktivität austreten wird. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage unter 1.000 Deutschen, die im Auftrag von LichtBlick durchgeführt wurde. Anlass für die Erhebung ist der mit Spannung erwartete Bericht der Reaktorsicherheits-Kommission, der am Montag an…
Read MoreAus dem Entwurf des Berichts der Ethik-Kommission geht hervor, dass die Kommission der Bundesregierung einen Atomausstieg bis 2021 vorschlagen wird. Zudem wirbt sie für ein sofortiges Aus der sieben Uraltmeiler, die mit dem so genannten Moratorium vorübergehend herunter gefahren wurden. Atomkraftgegner kommentieren den Entwurf.
Read MoreDer Bundesverband Erneuerbare Energie hat eine Studie vorgelegt, in der es um mögliche Kosten im Falle eines Atomunfalls in Deutschland geht. Während die AKW-Betreiber in Deutschland die Gewinne einstreichen, würden im Schadensfall Verbraucher und Staat zur Kasse gebeten. Wie teuer Atomstrom sein müsste, wenn Schadensfälle adäquat versichert würden, zeigt die Studie: bis zu 2,36 Euro…
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Bündnis 90/Die Grünen fordern 2017, die CSU kann sich nicht auf 2020 oder 2022 einigen, SPD-Chef Gabriel hält 2020 für richtig, die CDU irgendeine „schnellere“ Brücke bis zum Ende der Atomenergie in Deutschland. Für das neue Ausstiegsgesetz ist sogar eine Revisionsklausel vorgesehen, die Ethikkommission schlägt die alten AKWs als „Kaltreserve“ vor. Das ist mit der…
Read MoreNun endgültig: „Weiter so!“ Die CDU hat sich mit ihrem neuen Energiekonzept nocheinmal deutlich für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke ausgesprochen. Unverholen wird weiter von der „Brücke Atomenergie“ gesprochen, die Deutschland nun zwar „schneller“ hinter sich lassen solle, einen konkreten Termin für das Abschalten der Atomkraftwerke gibt es aber nicht. Ebenso keine Beschlüsse hinsichtlich der alten…
Read MoreMit Sicherheit komme die Ethikkommission nicht zu einer Empfehlung „Ausstieg sofort“, so Kommissionsmitglied Michael Vassiliadis. Das Gremium werde mehrere Szenarien zur Auswahl stellen, bei denen die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen keine Rolle spielt. Ein solches Gefeilsche ist mit der Anti-Atom-Bewegung nicht zu machen!
Read MoreIst der Atomausstieg überhaupt finanzierbar? – so fragen jetzt viele Bedenkenträger und natürlich die unverbesserlichen Atomfreunde. Fest steht: Keine Energiequelle ist so teuer wie die Atomenergie. Das Frauenhofer-Institut in Karlsruhe hat für eine meiner Fernsehsendungen schon vor 15 Jahren errechnet, dass die Kilowattstunde aus einem Kernkraftwerk realistisch zwei Euro kosten müsste. Aber AKW sind weder…
Read MoreIm Entwurf des CDU-Energiekonzepts stellt die Partei fest, dass ein sofortiges Atom-Aus die „soziale Sicherheit“ Deutschlands gefährden würde. Die „soziale Sicherheit“ nach einem schweren Atomunfall lässt sie hingegen offen.
Read MoreIn ganz Deutschland sollen künftig Standorte für Atommüllendlager gesucht werden. Allerdings erst, wenn Gorleben zu Ende erkundet wurde und nicht-tauglich ist. Die Atomkraftwerke sollen weiterlaufen. Das möchte die CDU am Montag beschließen. Nach Spiegel-Informationen sollen die ältesten sieben Meiler und Krümmel aber für immer aus bleiben.
Read MoreNach der Kehrtwende in Deutschland und Reaktor-Planungsstopp in der Schweiz bekommt die angebliche „nukleare Renaissance“ in Europa nun auch in Rumänien und der Slowakei einen kräftigen Dämpfer. Langjährige Verzögerungen bei beiden Projekten und Mangel an Investoren.
Read MoreIn der Essener Grugahalle findet heute die Aktionärsversammlung des Atomkonzerns eon statt. Verschiedene Initiativen protestieren vor dem Eingang und als kritische Aktionär_innen auf der Hauptversammlung. Zahlreiche Menschen verschiedener lokaler und bundesweiter Initiativen von attac über oxfam, Greenpeace und urgewald bis zur Gesellschaft für bedrohte Völker und contratom protestierten bereits vor dem Eingang der Essener Grugahalle…
Read MoreAnlässlich der Hauptversammlung von E.ON am morgigen 5. Mai in der Essener Gruga-Halle fordern die Umweltorganisation urgewald und das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen den Konzern auf, sich von seiner verantwortungslosen Energiepolitik zu verabschieden. Denn E.ON hat zwar medienwirksam auf eine Klage gegen das Atommoratorium verzichtet, warnt jedoch laut vor einem “vorschnellen Atomausstieg“.
Read MoreIm Falle eines vorzeitigen Atomausstieges würden den Energiekonzernen RWE, Eon, EnBW und Vattenfall enorme Gewinne verloren gehen. Dies zeigen Berechnungen der Umweltschutzorganisation Greenpeace. Bei dem von Greenpeace geforderten Ausstieg aus der Atomkraft bis 2015 würden die Konzerne rund 75 Milliarden Euro gegenüber der beschlossenen Laufzeitverlängerung verlieren. Bei einer Abschaltung im Jahr 2020 wären es etwa…
Read MoreGoodbye Restlaufzeiten: Nach einem Bericht der „Handelsblatt“ will Bundeskanzlerin Merkel für die Stilllegung der Atomkraftwerke in Deutschland Termine vorgeben. Bislang orientierte sich die endgültige Abschaltung an zugeteilten Reststrommengen – mit denen die Betreiber in der Vergangenheit getrickst hatten. Atomkraftgegner fordern maximale Sicherheit.
Read MoreIn der Diskussion um den Atomausstieg haben drei CDU-Landesverbände ein Leitlinien-Papier für eine „behutsame Energiewende“ ausgearbeitet: von einem Ausstieg aus der Atomkraft dürfe die deutsche Wirtschaft nicht beeinträchtigt werden. Man dürfe sich zudem auf keinen Ausstiegstermin festlegen.
Read MoreEine zügige Energiewende sei mit den Konzernen alleine nicht zu machen, darin sind sich mittelständische Unternehmer sicher und einig – für den schnellen Umstieg braucht es dezentrale Projekte. Mathias Müller, Chefredakteur beim AT-Fachverlag wandte sich kürzlich an seine Leser: „Bei den Kapriolen, die unsere Regierung in puncto Energiepolitik schlägt, kann es dem Betrachter schwindelig werden.…
Read MoreAuch mit einem schnellen Atomausstieg ist weder die Versorgungssicherheit in Gefahr, noch muss mit erheblich höheren Kosten gerechnet werden. Das zeigt ein von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in Auftrag gegebenes Gutachten der Universität Flensburg. Machbar sei damit ein Atomausstieg bis 2017 oder sogar bis 2015.
Read MoreHeute tagt die Ethikkommission zum ersten Mal öffentlich. Die nach Fukushima einberufene Runde soll einen „gesellschaftlichen Konsens“ für den Atomausstieg schaffen. Doch den gibt es längst: die Mehrheit fordert „Abschalten!“. Live kommentieren Atomkraftgegner von ausgestrahlt und IPPNW.
Read MoreDie Reaktorkatastrophe von Fukushima hat erneut gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko. Hunderttausende gehen deshalb in diesen Monaten bundesweit auf die Straße und fordern entschieden den Atomausstieg. Am 28. Mai finden in 20 Städten bundesweit die nächsten großen Demonstrationen statt.
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