Ethikkommission: „Der Weg in ein neues Energiezeitalter“ ?

Heute tagt die Ethikkommission zum ersten Mal öffentlich. Die nach Fukushima einberufene Runde soll einen „gesellschaftlichen Konsens“ für den Atomausstieg schaffen. Doch den gibt es längst: die Mehrheit fordert „Abschalten!“. Live kommentieren Atomkraftgegner von ausgestrahlt und IPPNW.
Am 22. März 2011 berief Bundeskanzlerin Angela Merkel die „Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung“ ein – ein Gremium aus 15 Vertretern unterschiedlicher Bereiche und Positionen. Geleitet wird die Kommission vom früheren Bundesumweltminister Klaus Töpfer und dem Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Matthias Kleiner. Die personelle Besetzung sei laut Merkel „repräsentatuv“, ganz wichtige Bereiche sind aber gar nicht vertreten: zum Beispiel die Umweltverbände. Aber auch die Opposition ist lediglich durch Merkel-Sympathisanten vertreten. Ergänzend zur Reaktor-Sicherheitskommission, die die Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke prüft, soll die Ethikkommission die Risiken der Atomenergie gesellschaftlich und ethisch bewerten. Am 27. Mai 2011 muss die Gruppe ihre Ergebnisse vorlegen. Am 6. Juni 2011 muss das Kabinett über den Atomausstieg entscheiden.

Heute findet die erste öffentliche Sitzung der „Ethikkommission“ statt. Das Gremium soll im Verlauf der auf elf Stunden angesetzten Sitzung in Berlin rund 30 Experten aus Wissenschaft, Energiebranche, Verbraucherverbänden und Umweltgruppierungen anhören:

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