Endlager
Vor der Sitzung der Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ am Montag hat der BUND die Atomkraftwerksbetreiber e.on und RWE aufgefordert, ihre Klagen gegen das Standortauswahlgesetz zurückzunehmen.
Read MoreGreenpeace, .ausgestrahlt und die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg haben ihre Teilnahme an der für den 3. November geplanten Anhörung derAtommüll-Kommission des Deutschen Bundestages abgesagt. Diese Entscheidung haben die Organisationen den Kommissionsvorsitzenden, Ursula Heinen-Esser (CDU) und Michael Müller (SPD), gestern in einem Brief mitgeteilt. Darin erklären die Umweltgruppen, sie hätten „durch die Erfahrung des Umgangs mit unseren…
Read MoreWie zu erwarten hat sich nun auch der Energiekonzern RWE der Klage von E.on gegen die Änderung des Atomgesetzes angeschlossen, die im vergangenen Jahr im Bundestag im Paket mit dem Standortauswahlgesetz beschlossen wurde. Atomkraftgegner fordern nun: “Die Konzernvertreter müssen raus aus der Endlagerkommission”.
Read MoreDer Atomkonzern E.ON fordert von der Bundesregierung 380 Millionen Schadenersatz für das dreimonatige Atom-Moratorium nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima. Außerdem hat der Konzern juristisches Vorgehen gegen das Standortauswahlgesetz angekündigt und will weitere Castortransporte nach Gorleben. Atomkraftgegner sehen den „Atommüllkompromiss im Eimer“.
Read MoreEs gibt weiter Streit um den Zeitplan der Endlagerung von Atommüll in Deutschland. Bundesumweltministerin Hendricks rechnet nach zahlreichen Verzögerungen mit einer Inbetriebnahme von Schacht Konrad in acht Jahren. Um den Zeitplan für die Suche nach einem Endlager für hochaktiven Müll gibt es Streit. Atomkraftgegner fordern ein völlig neues Entsorgungskonzept.
Read MoreDie Suche nach dem besten Standort für ein Endlager ist noch lange nicht am Anfang. Die Atommüll-Kommission steht – und sollte doch soviel Leisten. Atomkraftgegner fordern anlässlich der dritten Ausschusssitzung einen „Neustart unter neuen Voraussetzungen“.
Read MoreDer Neustart der Endlagersuche steckt in der Sackgasse. Der Konflikt eskaliert: Die Konzerne weigern sich für die Projekte Schacht Konrad und Gorleben zu zahlen. Atomkraftgegner fordern die Bundesumweltministerin zum Handeln auf.
Read MoreWeil der Bundestag sich weigert, von den einzelnen Kommissions-Sitzungen Wortprotokolle zu erstellen, konnte der Sitzungsverlauf bislang nicht vernünftig nachverfolgt werden – einzelne Beiträge in einem stundenlangen Videomittschnitt zu suchen, ist viel zu aufwendig. Deshalb hat ausgestrahlt mithilfe 50 Freiwilliger selbst ein Wortprotokoll angefertigt.
Read MoreDie gute Nachricht: Gorleben wird künftig ein kleines bisschen weniger potentieller Endlager-Standort sein, denn Teile des Salzstocks werden geräumt. Die schlechte Nachricht: die Möglichkeit, dort ein Atommüllendlager für hochradioaktiven Müll einzurichten bleibt weiter bestehen. Es wäre auch eine Verfüllung denkbar gewesen.
Read MoreDie Kommission spielt weiter Verstecken, sie tut alles, um interessierte Bürgerinnen und Bürgern das Mitdenken zu erschweren, meint Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt zur heutigen zweiten Sitzung der Atommüll-Kommission zur Suche nach einem Endlager.
Read MoreIm australisches Outback war ein Endlager für atomare Abfälle geplant. Proteste von Ureinwohnern haben jetzt zur Einstellung des Projekts geführt.
Read MoreNicht nur für hoch-, auch für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll fehlt ein Entsorgungskonzept. Die Kapaziät des geplanten Endlagers Schacht Konrad reicht nicht aus, um allen Müll aufzunehmen. Die Inbetriebnahme rückt immer weiter in die Ferne. Atomkraftgegner fordern eine umfassende Atommüllbilanz.
Read MoreDas Gesetz verspricht die „Lösung“ des Endlagerproblems mit einer Standortbenennung bis 2030 – doch selbst Experten glauben daran nicht. Der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) rechnet frühestens im Jahr 2050 mit einem betriebsbereiten Atommüll-Endlager in Deutschland.
Read MoreAus Sicht der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) begann der angebliche Neustart der Endlagersuche am vergangenen Donnerstag mit einer Fülle von Ungereimtheiten.
Read MoreHeute nimmt die Endlagerkommission die Arbeit auf. Sie ist Teil des Standortauswahlgesetzes, das suggeriert, die Endlagersuche werde neu gestartet. Statt wirklich einen Schlussstrich unter die Tricks, Lügen und Verdrehungen der letzen drei Jahrzehnte zu ziehen, bleibt Gorleben als Standort gesetzt. Durch das Gesetz und das Beteiligungsverfahren – die Endlagersuchkommission – sollen Umweltverbände eingebunden werden, um…
Read MoreDie IPPNW lehnt eine Teilnahme an der vom Bundestag beschlossenen Kommission zur „Endlagerung“ hochradioaktiver Abfälle ab. Bei dem Gremium, das morgen seine Arbeit aufnimmt, fehle die geforderte Bürgerbeteiligung. „Inhaltliche Vorfestlegungen, wie sie in der politischen Besetzung der Kommission, in der Frage des Standortauswahlgesetzes sowie in der Errichtung eines Bundesamtes für kerntechnische Entsorgung bereits in kleinem…
Read MoreAm 22. Mai findet die erste Sitzung der „Endlager“-Suchkommission statt. Findet wirklich ein ergebnisoffener Neustart zur Klärung der am besten geeigneten Möglichkeiten zum langfristigen Umgang mit dem hochradioaktiven Atommüll statt?
Read MoreAm kommenden Donnerstag wird die konstituierende Sitzung der Endlagerkommission in Berlin stattfinden. Die Kommission ist Teil des Standortauswahlgesetzes, das den angeblichen Neustart der Endlagersuche verspricht. Genau das bestreiten Umweltverbände und Anti-AKW-Initiativen, sie sehen wie die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) das Gesetz wie die Kommission als perfide Strategie, Gorleben als Endlagerstandort durchzusetzen und die Kritiker einzubinden.
Read MoreDie Inbetriebnahme des einzigen Atomendlagers in Deutschland wird kostspieliger und verzögert sich. Die Bundesregierung weiß nicht mal, bis wann. Das Endlagerkonzept der 70er Jahre bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Doch das Atommülldesaster führt nicht dazu, dass eine umfassende Atommülldebatte geführt wird, kritisieren Atomkraftgegner.
Read MoreDie Schweiz hat alle Zeitpläne für die Errichtung von Atommülllagern in tiefen geologischen Schichten revidiert. 2030 sollte ein Lager für schwach- und mittelaktive Abfälle den Betrieb aufnehmen. Jetzt räumt das Bundesamt für Energie (BFE) ein, statt 2030 könne ein SMA-Lager frühestens 2050 in Betrieb gehen – eines für den besonders gefährlichen hochaktiven Abfall (HAW) gar…
Read MoreNachdem es eine breite Diskussion über die Teilnahme von Umweltverbänden an der „Endlager“-Kommission innerhalb der Bewegung gab, die in einer geschlossenen Ablehnung einer Teilnahme endete [1], ist der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) aus der Runde ausgestiegen und hat im Alleingang seine Teilnahme beschlossen. Es ist sehr bedauerlich, dass der BUND durch seine…
Read MoreDer Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat bei einem Treffen seiner Verbandsgremien an diesem Wochenende die Teilnahme an der Atommüll-Endlager-Kommission beschlossen. Vorgesehen ist die Entsendung des stellvertretenden BUND-Vorstandsvorsitzenden Klaus Brunsmeier. Die Entscheidung wurde nach intensiver Debatte am Samstag auf einer Sitzung des BUND-Gesamtrats mit großer Mehrheit gefällt.
Read MoreBundesumweltministerin Hendricks will Gorleben als Standort für ein Atommüllendlager im Verfahren behalten, kann sich aber „sehr gut vorstellen“, dass der Standort ungeeignet ist. Atomkraftgegner haben immer wieder betont, dass eine Vorfestlegung auf Gorleben solange existert, bis der Standort gestrichen wird.
Read MoreDas Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BkE) soll bereits 2014 aufgebaut werden: Im Entwurf für den Bundeshaushalt 2014 sind 40 Stellen vorgesehen. Die Regierung ignoriert die Atommüll-Kommission, attestieren Atomkraftgegner. Denn im Kern soll sich das BkE mit den gleichen Fragestellungen befassen wie die Kommission.
Read MoreWochenlang wurde gestritten, nun stehe der Kommission für die bundesweite Suche nach einem Atommüll-Endlager nichts mehr im Wege. Bis zuletzt versuchte die Politik, die Umweltverbände mit ins Boot zu bekommen. Atomkraftgegner hatten Forderungen erhoben, doch die wurden nur im Ansatz erfüllt. Daher werden wir die Kommission kritisch und gleichzeitig lautstark von außen begleiten – und…
Read MoreMit einer gemeinsamen Entschließung, die in den Bundestag eingebracht werden soll, wollen CDU/CSU, SPD und Grüne die Umweltverbände und Anti-AKW-Initiativen dazu bewegen, die zwei Plätze in der Endlagersuchkommission nicht unbesetzt zu lassen. Die Linke will den Antrag nicht mittragen. Im Streit um den Kommissionsvorsitz schwebt den vier Parteien ein Alternieren vor: die umstrittene CDU-Politikerin Heinen-Esser…
Read MoreAnti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) kritisieren scharf die Endlagersuche der Bundesregierung: Weder die rasant wachsende Menge des Uranmülls aus der Urananreicherungsanlage (UAA) Gronau noch die hochradioaktiven Brennelementekugeln aus den ehemaligen Hochtemperaturreaktoren in Hamm und Jülich sollen für die Endlagersuchkommission eine Rolle spielen.
Read MoreAuch nachdem Bundesumweltministerin Hendricks angekündigt hatte, nicht mehr gegen das Ende des Rahmenbetriebsplans für das geplante Endlagerbergwerk Gorleben zu klagen, ist der Standort noch weit von einer Gleichbehandlung mit anderen potentiellen Endlagerstandorten entfernt.
Read MoreBundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will Gorleben nicht weiter juristisch als mögliches Endlager für hoch radioaktiven Atommüll durchfechten. Eine Klage gegen die Aufhebung des Rahmenbetriebsplans soll zurückgezogen werden. Atomkraftgegner sehen darin ein wichtiges Signal.
Read MoreDie Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt hat formuliert, was nötig wäre, damit die Endlagersuch-Kommission erfolgreich arbeiten kann und eine Mitarbeit von ausgestrahlt dort Sinn macht.
Read MoreSeit über 40 Jahren beschäftigen sich weltweit Experten mit der Endlagerung von hochradioaktivem Müll. In der Schweiz hat nun der 1. Internationale Atommüllkongress stattgefunden – und schliesst mit dem Fazit: Das Problem ist alles andere als gelöst.
Read MoreBundesumweltministerin Hendricks (SPD) hat angekündigt, das Endlagersuchgesetz bis Ostern zu überarbeiten. Hintergrund ist die Idee einer Doppelspitze für die Suchkommission, denn bisher gibt es keine Einigung über die Besetzung. Atomkraftgegner fordern weitere Änderungen am Gesetz.
Read More„Politik hat in Sachen Atommüll Vertrauen der Bevölkerung verspielt“: 76 Prozent vertrauen atomkritischen Wissenschaftlern, 72 Prozent den Umweltverbänden, 20 Prozent der Wirtschaft und 17 Prozent der Politik. Im Auftrag der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt hatte Emnid Menschen gefragt, wem sie in Sachen Atommüll vertrauen.
Read MoreMit einem Neustart der Endlagersuche soll alles besser werden, was in der Vergangenheit mit der politischen Festlegung auf den Standort Gorleben falsch gelaufen ist. Unter anderem sollen auch die Bürger an dem Auswahlverfahren beteiligt werden, auch um größtmögliche Transparenz zu gewährleisten. Ulrike Donat, Rechtsanwältin aus Hamburg, nimmt Stellung zu den Möglichkeiten, Grenzen und Gefahren der…
Read MoreSeit Sommer 2013 gibt es bereits eine Liste von Personen, die die acht für die Wissenschaft reservierten Plätze in der Atommüll-Kommission einnehmen sollen. Bisher wurde diese Liste von den Parteien geheim gehalten. Mit den Personen wird das Ergebnis der Kommissionsarbeit vorbestimmt, kritisieren Atomkraftgegner.
Read MoreDer angebliche Neustart der Endlagersuche steht mehr den je auf der Kippe. Erhebliche Defizite des Standortauswahlgesetztes (StandAG) wie das Festhalten an Gorleben und die Gründung einer Super-Behörde, des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgung (BkE) haben u. a. dazu beigetragen, dass die Umweltverbände ihre Vertreter in der Endlagersuchkommission bisher nicht benannt haben.
Read MoreDie neue Umweltministerin Barbara Hendricks macht Druck bei den offenen Fragen für einen „Neustart“ der Endlagersuche: Im Streit um den Verbleib der Castoren soll es zu neuen Gesprächen kommen. Und auch die Mitglieder Enquete-Kommission sollen benannt werden.
Read MoreDie juristische Auseinandersetzung um den Endlagerstandort Gorleben geht in eine neue Runde. Greenpeace und der niedersächsische Forstbesitzer Fried Graf von Bernstorff reichen heute beim Verwaltungsgericht Lüneburg Klage gegen eine sogenannte Veränderungssperre ein, die seit dem Jahr 2005 auf dem Salzstock liegt. Beklagte ist die Bundesregierung.
Read MoreUneinigkeit und Streit herrsche unter den Umweltverbänden in der Frage, ob die zwei Plätze in der Endlagerkommission besetzt werden sollen, vermeldet das Nachrichtenmagazin Spiegel. Man diskutiere im Unterschied zu den Parteienvertretern, die in Küchengesprächen die Konturen des Standortauswahlgesetzes (StandAG) ausgehandelt haben offen und öffentlich über die Mängel des Gesetzes, korrigieren Atomkraftgegner. Irgendwer versuche hier, den…
Read MoreUmweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat angekündigt, die Umsetzung des Standortauswahlgesetzes (StandAG) zügig in Angriff zu nehmen. Am ersten Januar 2014 beginnt offiziell die Arbeit des neu gegründeten Bundesamtes für kerntechnische Entsorgung (BkE). Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) warnt: Das neue Bundesamt legt Erkundungsprogramme und standortbezogene Prüfkriterien vor und erarbeitet Vorschläge für die Standortentscheidung.
Read MoreDie neue Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) tritt in die Fussstapfen ihres Amtsvorgängers Altmaier: Im kommenden Jahr soll es eine Entscheidung geben, wohin die noch im Ausland befindlichen Castorbehälter rollen werden. Es ist die Generalprobe, ob es die Regierung mit dem Neustart der Endlagersuche Ernst nimmt.
Read MoreDer Deutsche Naturschutzring (DNR) hat heute nach Abstimmung mit Vertretern von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen den zuständigen BerichterstatterInnen im Deutschen Bundestag mitgeteilt, dass er derzeit keine Vertreter der Umweltverbände für die Kommission Lagerung hochradioaktive Abfallstoffe vorschlagen wird.
Read MoreDie Ministerpräsident_innen der Länder und die Mehrheit des Bundestages haben im Juni 2012 ein Gesetz für ein Verfahren für eine neue Suche nach einem Atommüllendlager zusammengeschrieben, das unbedingt noch vor der Bundestagswahl im September 2013 in Kraft treten sollte. Da die Auseinandersetzung um die Endlagerung aus der Diskussion um die Regierungsbildung verschwunden ist, hier ein…
Read MoreDie SPD rudert bei den Koalitionsabsprachen zurück. In Sachen Gorleben hat sich die SPD sogar über den Tisch ziehen lassen, beklagt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). So bleibt es dabei, dass das Bundesumweltministerium weiter gegen das Land Niedersachsen klagen wird, um den Rahmenbetriebsplan aus dem Jahr 1983 für das Endlagerbergwerk rechtlich zu sichern.
Read MoreDie Ministerpräsident_innen der Länder und die Mehrheit des Bundestages haben im Juni 2012 ein Gesetz für ein Verfahren für eine neue Suche nach einem Atommüllendlager zusammengeschrieben, das unbedingt noch vor der Bundestagswahl im September 2013 in Kraft treten soll. Im Juli 2013 hat der Bundesrat diesem Gesetz zugestimmt. Ein Beitrag zur aktuellen Debatte um das…
Read MoreOffenbar will Umweltminister Peter Altmaier den Salzstock Gorleben als mögliches Endlager im Auge behalten. Nur so ist die Klage gegen die Aufhebung des Rahmenbetriebsplans zu erklären. Damit ist der letzte Funken Glaubwürdigkeit in einen unvoreingenommenen „Neustart“ der Endlagersuche dahin. Atomkraftgegner im Wendland bleiben aber gelassen, denn die Altmaier komme mit seiner Klage nicht durch.
Read MoreSelbstkritisch räumen die Grünen ein, dass ihr Wahlergebnis enttäuschend war, ihr Parteienchef Cem Özdemir spricht sogar von einem “Paukenschlag”. Ihre bisherige Analyse des Wahldebakels und die Schuldzuweisungen zwischen den Parteiflügeln greifen allerdings viel zu kurz, befindet die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI).
Read MoreIn zehn Jahren soll die Atomenergie in Deutschland Geschichte sein. So verkündete es die Bundesregierung als 2011 die Reaktorkatastrophe in Fukushima begann. Mag auch die Ära der Atomwirtschaft tatsächlich bald zu Ende gehen, die atomaren Hinterlassenschaften geben weiterhin jeden Grund zur Sorge. „Sorgenbericht“ nennen die Initiativen an den Atommüllstandorten folgerichtig eine umfangreiche Bestandsaufnahme aller bekannten…
Read MoreNach Auffassung der TeilnehmerInnen der Atommüllkonferenz, die am Samstag, dem 31. August in Kassel stattfand, sollten die für Umweltverbände vorgesehenen Plätze in der Endlager-Kommission nicht besetzt werden.
Read MoreDie CDU-Fraktion will Wissenschaftlicher in die Kommission berufen will, die Gorleben als Endlagerstandort befürworten. Damit liegt ein weiterer Beleg vor, dass das Endlagersuchgesetz ein „Gorleben-Durchsetzungs-Gesetz“ wird.
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