Waldbesetzung umsonst? Von Gerichtsurteilen und Widerstand

„Jetzt haben wir sechs Jahre den Wald besetzt und es hat nichts gebracht. Ein Gericht hat die Rodung gestoppt, nicht wir.“ – Meinungen in dieser oder ähnlicher Form haben wir von einzelnen aus dem Wald gehört und waren doch eher erschrocken. Was auf den ersten Blick logisch klingen mag, verkennt die Wirkung von Widerstand und die Wechselwirkung mit der öffentlichen Meinungsbildung. Unsere Überzeugung ist, dass es ohne die Waldbesetzung niemals zu dem Gerichtsurteil gekommen wäre, welches die Rodung vorerst gestoppt hat. Diese These werden wir anhand historischer Beispiele und grundsätzlicher Überlegungen zu Herrschaftssicherung näher begründen. Weiterlesen

Wir rufen zur massiven Unterstützung im Kampf gegen die Kriminalisierung des Widerstandes gegen Atommüll in Bure auf!

Als contratom haben wir den folgenden Aufruf aus Frankreich ebenfalls unterzeichnet:

Wir, nationale und lokale Verbände, Kollektive, Komitees und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, verurteilen die Politik der Kriminalisierung und die systematische Repression, die sich seit mehr als eineinhalb Jahren gegen Gegner*innen der geplanten Atommülltonne CIGEO in Bure richtet.

Um diese 25-jährige Widerstandsbewegung zu zerstören, gab es bereits mehr als 50 Verfahren. Hunderte von Monaten an Bewährungsstrafen wurden verteilt. Fast zwei Jahre an Haftstrafen wurden verhängt. 26 Aufenthalsverbote wurden ausgesprochen. Es gibt 7 Personen, denen verboten wird, sich zu begegnen und zu kommunizieren, als Teil einer gerichtlichen Auflage, im Rahmen einer Untersuchung wegen der Bildung einer „krimineller Vereinigung“. Es gab tausende von Euro an Bußgeldern.
Etwa zwanzig Durchsuchungen in den Départements Meuse und Isère, sowie in Paris. Etwa dreißig vorübergehende Festnahmen – darunter die des Anwalts Étienne Ambroselli, der am 20. Juni 2018 verhaftet wurde. Es gibt eine fest installierte Gendarmerie-Hundertschaft, die seit Sommer 2017 vor Ort wacht. Täglich, seit mehr als einem Jahr, werden die Bewohner*innen von Bure und der Umgebung verfolgt, vermerkt, gefilmt und kontrolliert – manchmal mehrmals innerhalb weniger Stunden.

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Widerstand gegen Atomtransport in luftiger Höhe: Uranzugblockade an Moseltalbrücke

Mehrere Kletteraktivist_innen haben sich am heutigen 1.September gegen 5.30 Uhr nahe Dieblich mit einem Transparent von der über 100 m hohen Moseltalbrücke (A61 bei Koblenz) abgeseilt und blockieren so einen Urantransport, auf der Moselschienenstrecke darunter. Der Transport mit Uranerzkonzentrat aus Namibia ist auf dem Weg vom Hamburger Hafen zur Konversionsanlage in Narbonne-Malvesie (Frankreich) am Mittelmeer.

Dort soll das Uranerzkonzentrat umgewandelt werden um später für den Einsatz als Brennstoff in AKW angereichert zu werden. Den Betreibern zufolge werden in Narbonne 25% des weltweiten Bedarfs an Uran konvertiert. „Die Anlage ist nicht nur eine dauerhafte Umweltkatastrophe, sondern auch der Beginn der Atomspirale in Europa“, so eine der Aktivist*innen, „Wenn wir den Prozess stoppen wollen, müssen wir verhindern, dass Uran überhaupt an der Konversionsanlage ankommt. Dazu gehört es, die in weiteren Produktionsschritten folgenden Uranverarbeitungsanlagen in Gronau und Lingen stillzulegen.“

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Atomtransporte: Hapag-Lloyd setzt 3,5 Mio US Dollar jährlich um

Auf der heutigen Hauptversammlung der Aktionär*innen von Hapag-Lloyd übten Aktivistinnen von ContrAtom Kritik an den fortgesetzten Uranhexafluorid-Transporten durch Hapag-Lloyd zur Versorgung der Atomindustrie. Hapag-Lloyd jedoch will an den Transporten weiter festhalten, obwohl der Umsatz mit den Transporten mit 3,5 Mio US Dollar im Verhältnis zum Gesamtumsatz von rund 10.000 Millionen Euro sehr gering ist.

So sagte Herr Firmin aus dem Hapag-Lloyd-Vorstand, die AG habe jahrzehntelange Erfahrung mit Atomtransporten und werde weiter sicher und zuverlässig Uranhexafluorid transportieren. Hapag-Lloyd ging dabei nicht auf die Probleme beim Uranabbau oder der weiteren Verwendung dieses Stoffes ein. Intensive Schulungen zum Umgang mit dem radioaktiven Material bekommen zudem nur Kapitän und erster Offizier auf den Schiffen. Wie von Anti-Atom-Initiativen auch schon kritisiert, hat der vollmundig verkündete Verzicht auf den Transport von Kernbrennstoffen durch Hapag-Lloyd keinerlei Auswirkungen: Es gab keine Gewinneinbußen durch diesen Verzicht, wie Hapag-Lloyd auf Nachfrage bekundete. Weiterlesen

Stoppt den Sicherheitswahn – gegen neue Polizeigesetze

ContrAtom unterstüzt die Bündnises in NRW und Niedersachsen, die sich gegen die dort geplanten neuen Polizeigesetze wenden. In vielen Bundesländern ändert sich gerade die Polizeigesetzgebung, in Bayern, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern wurden bereits neue, deutlich verschärfte Gesetze beschlossen, in anderen Ländern sind sie gerade im Gesetzgebungsprozess. Eingeführt werden mehr Überwachungsbefugnisse (Videoüberwachung, Staatstrojaner, Fußfesseln für Gefährder) und mehr Möglichkeiten Menschen schon präventiv, d.h. vor der Begehung von Straftaten zu beschränken (Aufenthaltsvorgaben, Kontaktverbote, längere Ingewahrsamnahmen) sowie neue Waffen (Elektroschockgeräte).

Als Atomkraftgegner*innen sind wir immer wieder viel in NRW und Niedersachsen unterwegs (ob an der Urananreicherungsanlage in Gronau, der Brennelementefabrik in Lingen oder beim Stopp von Urantransporten) und bei und nach unseren Aktionen von Polizeimaßnahmen und den dazugehörigen Gesetzen betroffen. Wir wissen schon jetzt, wie die Polizei „Gefährder*innen“ definiert (als alle die sie irgendwie stören) und Gefahrgenprognosen auf Grund von Mutßmaßungen erstellt – die dann dazu dienen Daten über uns zu speichern, uns Platzverweise zu geben und einzusperren. Daher wissen wir auch wie gefährlich es ist, der Polizei mehr Befugnisse zu geben, denn natürlich werden sie die Taser nutzen, natürlich die Befugnisse zum Einsperren und Überwachen aus- und überreizen, Menschen traumatisieren und einschüchtern.

Die Möglichkeiten für uns gegen Atomkraft und für eine bessere, solidarische Welt zu kämpfen werden auch von diesen Rahmenbedingungen bestimmt. Gerade deshalb müssen wir jetzt gegen die neuen Polizeigesetze aktiv werden und uns wehren, damit dieser Staat nicht noch autoritärer und totalitärer wird! Jede unserer Freiheiten muss immer wieder erstritten werden.

HHLA’s Verzicht nicht vorhanden?

Mit ein bisschen Recherchen haben wir festgestellt, dass HHLA nicht mal die Verzichtserklärung direkt einhält und außerdem es auch als Mehrheitseigner vom UNIKAI keinen Transportverzicht durchsetzt. Dazu ging heute folgende Pressemitteilung von ContrAtom heraus:

Was ist mit dem Verzicht auf Kernbrennstofftransporte?
– HHLA führte nach Verzicht Kernbrennstofftransport durch
– UNIKAI nicht von der Verzichtserklärung betroffen –

Der angekündigte Verzicht des Unternehmen HHLA auf Kernbrennstofftransporte ist noch kleiner als von Anti-Atom-Initiativen bisher angenommen. Die Firma UNIKAI, die zu 51% der HHLA gehört, führt weiter Kernbrennstofftransporte durch. Außerdem fragen sich Initiativen, warum nach Unterschreiben der Verzichtserklärung auf Kernbrennstofftransporte noch mindestens ein weiterer solcher Transport von der HHLA durchgeführt wurde. Was soll dann die Vereinbarung? Weiterlesen

Verzicht auf Atomtransporte im Hamburger Hafen? Vor allem heiße Luft!

In Hamburg wird seit längerem über Atomtransporte diskutiert. Die Grünen meinen, mit einem freiwilligen Verzicht von Hafenunternehmen weiter zu kommen. Hapag-Lloyd und die HHLA wollen jetzt auf Kernbrennstofftransporte verzichten. Da das praktisch kaum reale Auswirkungen hat (Analyse der Auswirkungen bei urantransport.de), reagierten Robin Wood und ContrAtom mit der folgenden gemeinsamen Pressemitteilung: Weiterlesen

Kletteraktion am Münsteraner Hauptbahnhof – Urantransporte stoppen

Seit 10 Uhr findet am Münsteraner Hauptbahnhof eine Kletteraktion als gemeinsame Aktion von unabhängigen Aktivist*innen und der Gruppe Sofortiger Atomausstieg (SofA) Münster statt. An den Säulen des Haupteingangs wurden Transparente wie „Urantransporte stoppen“ aufgehängt und es werden Flyer verteilt. Die Atomkraftgegner*innen wollen damit auf die Urantransporte aufmerksam machen, die monatlich auch durch den Münsteraner Hauptbahnhof fahren und die Uranfabriken in Narbonne und Gronau beliefern. Diese Transporte werden auch nach dem angeblichen „Atomausstieg“ weiter gehen.

kletter3Bereits Anfang Oktober hatten sich sechst Aktivist*innen in zwei Betonblöcken angekettet und damit einen Zug, beladen mit Uranhexafluorid für die Urananreicherungsanlage in Gronau, für 17 Stunden aufgehalten. An diese Aktion soll jetzt angeknüpft werden, die verteilten Flyer informieren über die Aktion und die Gefahren und Auswirkungen von Urantransporten. Jederzeit sind Unfälle möglich, sowohl bei den radioaktiven Transporten als auch in den damit letztendlich belieferten Uranfabriken und Atomkraftwerken. Wie in Tschernobyl, Fukushima oder Majak sichtbar, haben solche Katastrophen riesige Auswirkungen und sorgen auf Jahrzehnte oder Jahrhunderte hinaus dafür, dass Menschen unter Krankheiten leiden. „Wir wollen ein nächstes Fukushima verhindern – deshalb müssen wir die Transporte zur Versorgung der Atomindustrie stoppen“, erklärt Irene Thesing, eine der an der damaligen und heutigen Aktion Beteiligten. Weiterlesen

Uranzug nahe Gronau blockiert

Uranzugblockade in Gronau 5.10.17, Bild: P. Numrich

Uranzugblockade in Gronau 5.10.17, Bild: P. Numrich

Gegen 17:45 Uhr haben sich Antiatomaktivist_innen auf der Zugstrecke Münster-Gronau an zwei Betonblöcken im Gleisbett festgekettet. Zwei Aktivist_innen haben sich vor einem mit Uranhexafluorid beladenen Güterzug, zwei dahinter, angekettet. Der Zug kann so auch über keinen anderen Weg in die Urananreicherungsanlage der Firma Urenco im westfälischen Gronau einfahren.

Die Antiatomaktivist_innen protestieren mit der Blockadeaktion gegen die Atomindustrie: „Die Urananreicherungsanlage besitzt eine unbefristete Betriebsgenehmigung und ist vom sogenannten Atomausstieg ausgeschlossen. Wir wollen hier die menschen- und umweltverachtende Uranverarbeitung unterbrechen“ so eine der angeketteten Personen. Die Atomanlage versorgt 1/10 des Weltmarktes mit angereichertem Uran. Damit stellt die Anlage in Gronau einen elementar wichtigen Zuliefervertrieb für AKW weltweit dar. Weiterlesen

Castortransporte auf dem Neckar stoppen – Soliaktion in Döbeln

neckarcastor_soliaktion_döbeln_3 Im sächsischen Döbeln haben am vergangenen Freitag rund ein Dutzend Menschen aus Indien, Australien, Frankreich, Japan, Schweden, der Türkei und Deutschland gegen die bevorstehenden Castortransporte auf dem Neckar protestiert. Mit gebastelten Schiffen zogen sie durch die Stadt und hinterließen auf der Mulde und den Brunnen der Stadt Anti-Atom-Botschaften in über 10 verschiedenen Sprachen. Mit einem Die-In verdeutlichten sie die Gefahren der Atomkraft. Die Verschiebung hochradioaktiver Abfälle auf dem Neckar suggeriert die Lösbarkeit eines für Jahrhunderttausende unlösbaren Problems und setzt die Menschen in der betroffenen Region unnötig zusätzlichen Risiken aus. Während es in der Türkei und Indien um das Verhindern von AKW-Neubauten geht, in Japan die andauernde Katastrophe von Fukushima im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen steht, in Australien Widerstand gegen Uranabbau geleistet wird, in Frankreich für die Stillegung der zahlreichen AKW gekämpft wird und in Schweden und Deutschland der Umgang mit dem Atommüll und Zuliefertransporte im Fokus der Kritik stehen waren sich die Aktivist_innen doch sehr einig in der Forderung nach sofortiger Stilllegung aller Atomanlagen- weltweit.

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Kletteraktion am Neckar gegen Castortransport

keke2Mit einer Kletteraktion am Wehr in Horkheim (Heilbronn) blockierten zwei Aktivist_innen von Contratom am 28.6.2017 den Neckar und damit die Strecke des Castortransportes von Obrigheim nach Neckarwestheim. Sie spannten dort zwei Transparente „Atommüll verhindern bevor er entsteht“ und „Castor stoppen“. Sie wurden nach mehreren Stunden von einem Sondereinsatzkommando der Polizei geräumt. „Diese Transporte sind unsinnig und hochgefährlich. Jede Verschiebung von hochradioaktiven Abfällen suggeriert, es gäbe einen auch nur ansatzweise sinnvollen Umgang mit dieser Scheiße“ so einer der Kletterer. Erschreckend viele Menschen an der Transportstrecke scheinen den Castor primär als außergewöhnlich spannendes Event wahrzunehmen und sind sich der davon ausgehenden Gefahren offensichtlich überhaupt nicht bewusst. Um auch weiterhin auf diese Gefahren aufmerksam zu machen werden wir uns auch in Zukunft an den Protesten gegen die Neckarcastoren beteiligen – immerhin stehen uns noch vier weitere solcher Transporte bevor. Infos unter: https://neckar-castorfrei.de/

Floßtour gegen Atomtransporte ist gestartet

Die Floßtour Anti-Atom Floßtour-c-Pay-Numrich-1gegen Atomtransporte von Trier nach Köln ist gestartet. Bilder und Berichte findet ihr auf der Homepage der Floß-Cew und auf dem Transport-Ticker.

Passend zum Start der Floßtour fuhr am  10. Juni ein Uranzug durch Trier. Die Durchfahrt wurde in Nittel gefilmt (Video). Der  Uranzug hatte den Hamburger Hafen am Donnerstag den 8. Juni mit 12 Containern Uranerzkonzentrat verlassen. Das Uran wurde zuvor mit dem Schiff der Reederei MACS “Blue Master II” von Namibia nach Hamburg befördert und am Süd-West-Terminal der Firma C. Steinweg umgeschlagen. Die Weiterfahrt nach Süd-Frankreich führte über Münster,  Hagen, Köln , Bonn, Koblenz und Trier. Die Ankunft der radiokativen Facht in Narbonne wird für Montag den 12. Juni erwartet. Weiterlesen

Floßtour gegen Urantransporte

Unter dem Motto „Mal richtig abschalten – Atomtransporte stoppen“ findet im Rahmen der bundesweiten Kampagne gegen Atomtransporte vom 9. bis zum 26. Juni 2017 eine Floßtour auf Mosel und Rhein von Trier bis Köln statt. Die Bahnstrecke Köln-Trier, die zum großen Teil parallel zu Mosel und Rhein verläuft, ist die Strecke auf der bereits häufiger Uranerzkonzentrattransporte aus dem Hamburger Hafen nach Süd-Frankreich beobachtet wurden. Diese Transporte dienen der Versorgung von Atomanlagen weltweit mit Brennstoff. Die Tour zielt darauf, die Menschen an der Strecke über Atomtransporte zu informieren und zu animieren, selbst aktiv zu werden. Veranstalter sind ROBIN WOOD und ContrAtom, unterstützt durch zahlreiche Initiativen direkt vor Ort an der Strecke.

Mehr Informationen auf der Homepage zur Floßtour

Hauptversammlung von Hapag-Lloyd: Weiter Atomtransporte

ContrAtom hat die heutige Hauptversammlung von Hapag-Lloyd besucht, die aktuell fünftgrößte Containerreederei der Welt mit Sitz in Hamburg. Da Hapag-Lloyd auch an Atomtransporten beteiligt ist, wurden dort kritische Anmerkungen und Nachfragen gestellt. Hapag-Lloyd machte 2016 einen Umsatz von 4,8 Mio. US-Dollar mit radioaktiven Stoffen und transportiert diese vor allem auf den Strecken Kanada-Europa und Singapur-Europa, soweit die neuen Informationen.

Hier der Redebeitrag von der Hauptversammlung:

Sehr geehrte Aktionärinnen und Aktionäre,

das wird Ihnen vielleicht nicht gefallen, aber ich bin hier um ein Thema zu beleuchten, mit dem Hapag-Lloyd auch Profite macht. Wer Waren transportiert ist sowohl für den Transport als auch die Tatsache, dass die Waren eingesetzt werden, mit verantwortlich. Das gilt natürlich für Waffen oder Waren, die in Ausbeutungsverhältnissen produziert werden auch, hier soll es aber um Atomtransporte gehen.

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Anti-Atom-Aktivistin in Haft wegen Uranzugblockade

Am Donnerstag hat die ContrAtom-Aktivistin Hanna eine mehrwöchige Haft in Hildesheim angetreten. Weil sie sich weigert, eine wegen einer Ankettaktion gegen sie verhängte Strafe von 1650 Euro zu zahlen ist die Aktivstin nun in Haft. Hintergrund ist die Blockade eines Transportes mit abgereichertem Uranhexafluorid 2012 auf der Bahnstrecke zwischen der Urananreicherungsanlage in Gronau und Münster.

Der Haftantritt wurde von etwa 30 solidarischen Menschen begleitet, die mit zahlreichen Anti-Atom-Transparente gekommen waren. 24 Stunden gab es noch eine Kundgebung vorm Knast in Hildesheim, bei der interessierte Menschen vorbei schauten und es immer wieder spannende Diskussion um Atomkraft, Knast und Anarchie gab. Weiterlesen

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