CDU

Niedersachsen: Greenpeace veröffentlicht Wahlkompass

Am 20. Januar findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Greenpeace hat einen „Umweltpolitischen Wahlkompass“ erstellt und fragt u.a. alle Parteien nach Gorleben und der Atommüllentsorgung. Weiterlesen

„Das ist doch Unsinn“: Unser Atommüll bleibt hier

Die vorgesehene 14. Änderung des Atomgesetzes schlägt Wellen. Insbesondere die Möglichkeit eines Exports von Atommüll steht im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Die Führungsspitze der CDU ist sich unterdessen einig: Unser Atommüll bleibt hier, sagt Frau Merkel. Denn ein Export wäre „Unsinn“ sagt Altmaier. Atomkraftgegner warnen vor Tricksereien und fordern die Verankerung eines Verbots von Atommüllschiebereien und das Umdeklarieren zu „Wertstoff“ im Grundgesetz. Weiterlesen

Union und FDP weiterhin auf Atomkurs

Ganz im Gegenteil zur offiziellen Parteilinie in Deutschland rütteln Union und FDP in Niederbayern und auf europäischer Ebene am Atomausstieg. In Bayern steht das nächste AKW zur Stilllegung an, auf EU-Ebene geht es um viel Geld. Weiterlesen

Aufgaben für den neuen Bundesumweltminister: Endlagersuche, Asse, Ausstieg

Heute wird Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) sein umweltpolitisches Zehn-Punkte-Programm veröffentlichen. Darin beschreibt er die Prioritäten seiner Arbeit bis zur Bundestagswahl im Herbst 2013. Atomkraftgegner fordern: Offene Endlagersuche ohne Gorleben, Asse sanieren, europaweit aussteigen! Weiterlesen

Wirtschaftsrat der CDU will Laufzeitverlängerung

Ganz unverholen kündigt nun der Wirtschaftsrat der CDU eine neue Debatte um die Laufzeiten der letzten neun Atomkraftwerke in Deutschland an. Es sei möglich, „dass wir in ein oder zwei Jahren dazu kommen müssen, die Frage des Zeithorizonts erneut zu diskutieren“, sagte der Präsident der Vereinigung, Kurt Lauk, am Montag in Berlin. Atomkraftgegner kündigen neue Proteste an: der Kampf um jeden einzelnen Reaktor wird auf der Straße zu führen sein. Weiterlesen

Altmaier muss einiges anders machen: Gorleben stoppen und Konsequenzen aus Fukushima ziehen

Zur morgigen geplanten Amtseinführung des neuen Bundesministers für Umwelt und Reaktorsicherheit Peter Altmaier formulieren Atomkraftgegner Forderungen an neuen Umweltminister: Gorleben stoppen und Konsequenzen aus Fukushima ziehen! Weiterlesen

Unions-Umweltexperten für weltweiten Atomausstieg

Nach der Kehrtwende in der deutschen Atompolitik setzen Umweltexperten der Landtagsfraktionen von CDU und CSU in Hamburg noch einen Drauf: Der Ausstieg aus der Kernenergie dürfe kein deutsches Phänomen sein, weltweit müsse aus der Atomenergie ausgestiegen werden. Atomkraftgegner begrüßen dieses Schritt und fordern Engagement. Weiterlesen

Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Zitate einer einzigartigen Wende. Und eine Frage der Glaubwürdigkeit: Welchen Bestand haben Beschlüsse von heute? Sicher haben Katastrophen wie Fukushima auch bei langjährigen Atomlobbyisten Eindruck hinterlassen und manche Grundmanifeste im Technikglauben erschüttert. Viel schwerer wiegt jedoch für die Parteien, wenn ihre Wähler davonlaufen. Wir fordern, den Atomausstieg unumkehrbar zu machen – und schneller als er jetzt von der schwarz/gelben Regierung als „schnellstmöglich“ verkauft wird. Keine parteipolitische Taktiererei darf mehr für den Fortbestand dieser menschenverachtenden Technologie sorgen dürfen! Weiterlesen

Historische Kehrtwende: Die Atompolitik von CDU/CSU ab März 2011

Nach einem verheerenden Erdbeben mit anschließendem Tsunami am 11. März 2011 havarierten im japanischen Fukushima vier Atomreaktoren. Der Verlauf des Unglücks mit Freisetzung von Radioaktivität hat einen massgeblichen Einfluss auf die Atompolitik der CDU/CSU in Deutschland. Ein Überblick. Weiterlesen

„NIMBY“ – Kein Endlager in Bayern!

Not in my Backyard! CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt bringt die Haltung der CSU zur Entsorgung von Atommüll nocheinmal unmissverständlich auf den Punkt: „Ein Endlager wird es in Bayern nicht geben“. Wir fordern Konsequenzen: Kein Gramm Atommüll darf mehr in Bayern produziert werden! AKW Gundremmingen und Isar sofort stilllegen! Weiterlesen

Proteste bei Merkel Besuch: 2022 sei „der richtige Zeitpunkt“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält 2022 für den spätestesten Atomausstieg für den „richtigen Zeitpunkt“. Atomkraftgegner fordern sie auf, endlich Fakten zu schaffen und alte Anlagen stillzulegen. In Ludwigslust wurde Merkel entsprechend empfangen. Weiterlesen

Atommüllendlager: CDU will Gorleben / bleiben alte Meiler aus?

In ganz Deutschland sollen künftig Standorte für Atommüllendlager gesucht werden. Allerdings erst, wenn Gorleben zu Ende erkundet wurde und nicht-tauglich ist. Die Atomkraftwerke sollen weiterlaufen. Das möchte die CDU am Montag beschließen. Nach Spiegel-Informationen sollen die ältesten sieben Meiler und Krümmel aber für immer aus bleiben. Weiterlesen

Offenbarung: CDU möchte Laufzeitverlängerung als „Fehler“ eingestehen

Es hat lange gedauert – zu Ostern kommt die Offenbarung der CDU: Der baden-württembergische CDU-Generalsekretär Thomas Strobl hat seine Partei aufgefordert, die Verlängerung der Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke „aus heutiger Sicht“ als Fehler einzugestehen. Weiterlesen

Solidaritäts-Aktion „nirgendwo“

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