Hermes

Urgewald: Ausschluss für Atombürgschaften positiv und überfällig

Die Umweltorganisation urgewald begrüßt die heutige Ankündigung des Wirtschaftsministeriums, zukünftig keine Bürgschaften mehr für Atomexporte zu vergeben. „Für ein Land, das den Atomausstieg beschlossen hat, ist dieser Schritt mehr als überfällig! Gut, dass er nun endlich gemacht wird“, urteilt Regine Richter von urgewald. Weiterlesen

Keine Kredite mehr für AKW-Bau im Ausland: Aus für Hermesbürgschaften

Die Große Koalition will die Möglichkeit, AKW-Projekte im Ausland mit Hermesbürgschaften finanziell abzusichern, kippen. Atomkraftgegner kritisieren seit Jahren das Paradox: im Inland Atomausstieg, aber anderen Ländern wie Brasilien zum Reaktor verhelfen. Es bleiben aber weiterhin Schlupflöcher für etwa Forschungsprojekte oder die Unterstützung von AKW-Laufzeitverlängerungen. Weiterlesen

Urgewald: Atomausstieg auf Außenwirtschaftsförderung ausweiten

Zum Jahrestag des Atomunfalls von Fukushima fordert die Umweltorganisation urgewald, den Atomausstieg konsequent auf die Außenwirtschaftsförderung auszuweiten. Dies bedeutet, keine Bürgschaften mehr für Atomexporte zu vergeben und konsequent existierende bilaterale Atomverträge aufzukündigen. Weiterlesen

Herr Gabriel: Ja muss ich denn alles dreimal sagen?

Urgewald geht mit ihrer Kampagne „Ich bin doch kein Atombürger!“ in die nächste Runde. Die Bundestagswahl ist längst vorbei und die meisten PolitikerInnen haben ihre Versprechen vergessen: Auch mit dieser Bundesregierung sind Hermesbürgschaften für Atomexporte weiter möglich. Daher starten die Atomkraftgegner eine Aktion gegen den „politischen Alzheimer“. Weiterlesen

Hermesbürgschaften: Menschenrechtsorganisationen verklagen Wirtschaftsministerium

Die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International in Deutschland, urgewald und GegenStrömung haben am Montag erstmals Klage gegen die Bundesregierung erhoben. Diese hatte einen Antrag der Organisationen abgelehnt, Informationen zum Menschenrechtsschutz bei der Vergabe von Hermesbürgschaften offenzulegen. Mit Hermesbürgschaften werden u.a. Atomkraftwerke im Ausland gesponsert. Weiterlesen

Koalitionsvertrag: 5:0 für die AKW-Betreiber

Einen Nettogewinn von etwa anderthalb Milliarden Euro erwartet RWE in diesem Jahr. CDU, CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag u.a. für weitere Steuerbefreiung für alle AKW-Betreiber verständigt. 5:0 für die Atomlobby, bilanziert Jochen Stay von ausgestrahlt. Weiterlesen

Deutschland bürgt weiter für AKW-Bau im Ausland

Die Bundesregierung will offenbar auch in Zukunft mit Steuergeldern für den Bau von Atomkraftwerken im Ausland bürgen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein Schreiben des Bundeswirtschaftsministeriums. Atomkraftgegner kritisieren diese „Hermesbürgschaften“, mit deren Hilfe Risiko-AKW an hochumstrittenen Standorten gebaut werden könnten. Weiterlesen

Bundestag gegen Hermesbürgschaften

Die Hermes-Kredite für deutsche Atomkraft-Exporte geraten weiter unter Druck: Erstmals wenden sich Abgeordnete aller Fraktionen gegen die Bürgschaften für den Bau von zweifelhaften Atomprojekten. Sie seien „nicht weiter förderfähig“, heißt es in einer Entschließung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung. Hunderttausende Menschen hatten gegen die Kredite protestiert. Weiterlesen

Russische Umweltschützer fordern: keine Finanzierung von Risiko-Reaktoren in Kaliningrad durch HypoVereinsbank

In einem Brief an den Vorstand der HypoVereinsbank fordert die russische Umweltorganisation „Ecodefense“ den Rückzug der Bank aus der Finanzierung des umstrittenen Baltic Nuclear Power Plant in Kaliningrad. Dort beabsichtigt die russische Firma Rosatom zwei Atomreaktoren mit je 1.170 MW zu errichten. Die HypoVereinsbank will Zulieferungen der Firma Alstom für das Kaliningrader AKW mit einem Exportkredit finanzieren. Weiterlesen

Hermesbürgschaften für AKWs

Weiß unsere Regierung eigentlich, was sie will? Diese Frage stellt sich, wenn einerseits der parteiübergreifende Atomausstieg beschlossen wurde, andererseits aber offenherzig Hermesbürgschaften ausgestellt werden sollen für den Neubau oder die Fertigstellung von Atomanlagen im Ausland. Weiterlesen

Temelin, Cernavoda, Hainan: Neue Atombürgschaften in der Pipeline

Kein Ende der Atomförderung in Sicht: Die Bundesregierung hat auf Anfrage der Abgeordneten Ute Koczy mitgeteilt, dass sie grundsätzlich bereit ist, Bürgschaften im Zusammenhang mit den Atomkraftwerken Jaitapur in Indien, Temelin in Tschechien, Wylfa in Großbritannien und Pyhäjoki sowie Olkiluoto in Finnland zu prüfen. Dies hat sie potentiellen Antragstellern in Form von sogenannten Letters of Interest bestätigt. Weiterlesen

134.000 Unterschriften gegen Hermesbürgschaften

Die parlamentarische Sommerpause in Berlin nutzt die FDP dieses Jahr für eine sogenannte Deutschlandtour. Dabei stehen zum Teil auch Spitzenpolitiker/innen der Bevölkerung Rede und Antwort. In Heidelberg war gestern Entwicklungshilfeminister Niebel zu Gast und bekam über 134.000 Unterschriften gegen eine Exportbürgschaft zum Bau des brasilianischen AKWs Angra 3 überreicht. Weiterlesen

Keine AKW-Bau mit deutschem Geld! Telefonaktion am 26. & 27.4.

Urgewald und campact rufen für heute und morgen zu einer Telefonaktion auf: Ruft am Tschernobyl-Jahrestag die Bundesregierung an und protestiert gegen die geplante Bürgschaft für das brasilianische AKW Angra 3! Weiterlesen

Bundesregierung plant Milliardenbürgschaft für Brasiliens Risiko-AKW

Die Genehmigung des in Brasilien geplanten neuen Atomkraftwerkes Angra 3 erfolgte aufgrund einer fehlerhaften und unvollständigen Sicherheitsanalyse. Dies belegt eine aktuelle Studie, die Urgewald und Greenpeace heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vorstellen. So wurde die technische Sicherheitsüberprüfung auf Grundlage von Daten eines nicht baugleichen Atomkraftwerkes erstellt. Weiterlesen

Onlineprotest: Hermesbürgschaften? Mit mir nicht, Frau Merkel!

Wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht, werden wir 2012 alle klammheimlich zu Atom-Bürgern gemacht. Mit deutschem Geld sollen Atomprojekte in anderen Ländern ermöglicht werden, so genannte „Hermesbürgschaften“. Dagegen sind jetzt massive Proteste angesagt. Weiterlesen

Solidaritäts-Aktion „nirgendwo“

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