Niedersachsen-SPD kippt um: Gorleben bleibt möglicher Endlagerstandort

Eine wichtige Hürde in Richtung bundesweiter offener Endlagersuche ist genommen: SPD und Grüne haben sich in Niedersachsen darauf geeinigt, dass Gorleben als Standort aus der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle ausgeschlossen werden soll. „Etappenziel erreicht, das Thema ist nicht durch“, meinen Atomkraftgegner am Nachmittag. Doch der Hammer kommt am Abend: alles nur Wahlkampf – und Gorleben… Niedersachsen-SPD kippt um: Gorleben bleibt möglicher Endlagerstandort weiterlesen

Wir beharren auf Maximalforderungen!

Die Grünen sind fester Bestandteil der Anti-AKW-Bewegung. Heute wollen sie darüber abstimmen, ob sie kommende Woche im Bundestags einem Atomausstieg 2022 zustimmen wollen. Noch vor wenigen Wochen hielten die Grünen 2017 für machbar. Auch die SPD signalisiert Zustimmung zu 2022. Atomkraftgegner warnen: Wir messen euch an euren Taten!

rot/grüner Hochverrat

Bündnis 90 / Die Grünen wollen dem „Atomausstieg“ bis 2022 zustimmen. Noch vor wenigen Wochen forderten sie 2017 als endgültiges Abschaltdatum. Auch die SPD reiht sich ein und möchte den Pseudo-Ausstieg mittragen. Das wäre „Hochverrat“ sagen Atomkraftgegner. In Zukunft würden wir keine grünen Fahnen mehr auf Anti-Atom-Demos sehen wollen. Und rote SPD-Fahnen erst recht nicht.

SPD-geführte Länder und Rot-Grün klagen gegen längere Akw-Laufzeiten

SPD-geführte Länder und die Opposition im Bundestag gehen jetzt auch vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlruhe gegen die von Union und FDP durchgesetzte Verlängerung der Akw-Laufzeiten vor. Eine erste Verfassungsklage wurde am Morgen eingereicht, wie die beteiligten fünf Bundesländer mitteilten. Ziel ist es, die Ende 2010 ohne Zustimmung des Bundesrats beschlossenen Atomgesetzänderungen für nichtig erklären zu… SPD-geführte Länder und Rot-Grün klagen gegen längere Akw-Laufzeiten weiterlesen