Euratom

EURATOM: Noch mehr Geld für noch mehr Risiko?

EURATOM verbessert die nukleare Sicherheit in Europa nicht, sondern privilegiert die Atomindustrie und verhindert eine europäische Energiewende. Eine Studie im Auftrag für DIE LINKE im Europaparlament spiegelt die aktuelle Diskussion um eine Abschaffung des EURATOM-Vertrages wider. Weiterlesen

EU setzt weiter auf Atom-Subventionen

Die EU hält weiter an der Subventionierung von Atomstrom fest. Zwar wolle man den Neubau von AKW nicht erleichtern, die Kriterien für diese staatlichen Unterstützungen werden aber überarbeitet. Und EU-Kommissar Oettinger fordert eine Abänderung zugunsten von Neubau-AKW. Atomkraftgegner hingegen wollen ein Ende von EURATOM und ein Verbot von Subventionen für Atomprojekte. Weiterlesen

Stopp EURATOM Kredit an Ukraine!

36 Organisationen unterzeichnen einen dringenden Appell, der sich an den Europäischen Rat, die Europäische Kommission, das EESC- European Economic and Social Committee, die OSCE – Organization for Security and Cooperation in Europe und alle Insitutionen und BürgerInnen Europas richtet und fordern den Stopp der Unterstützung der Ukraine durch die Europäische Kommission, da die Ukraine mit der Laufzeitverlängerung der AKWs internationales Recht laut ESPOO Konvention bricht. Weiterlesen

Atommüll-Exporte finden bereits statt: Atom-Lobbyist Hennenhöfer leitet das Verfahren

Zur Debatte um die geplante Aufnahme von Atommüll-Exporten ins Atomgesetz erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: Die Bundesregierung will den Export von Atommüll gesetzlich zulassen, spricht jetzt aber davon, dass die Entsorgung im Inland auch weiterhin ‚Vorrang‘ haben solle. Damit gibt Umweltminister Altmaier allerdings selbst zu, dass die Entsorgung radioaktiver Abfälle im Ausland als Plan B zukünftig eine Rolle spielen soll. Wenn der Atommüll-Export erst einmal im Gesetz steht, dann wird er früher oder später auch stattfinden. Weiterlesen

EU-Richtlinie: Atommülltransfer soll erlaubt werden

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) reagieren empört auf die Aufforderung des Bundesumweltministeriums, innerhalb kürzester Zeit und zwischen Jahren den Entwurf für die 14. Änderung des Atomgesetzes im Rahmen der „Länder- und Verbändeanhörung“ zu kommentieren. Denn im Kern geht es u.a. um Atommülltransfer, der innerhalb der EU erlaubt werden soll. Weiterlesen

Keine Lobbyveranstaltung für Atomkraft aus Steuergeldern: NaturFreunde fordern Absage der EURATOM-Konferenz in Vilnius

In Vilnius findet vom 14. bis 17. Oktober 2013 die achte EURATOM-Konferenz zur Forschung und Ausbildung in Reaktorsystemen statt. Der ‚wissenschaftliche‘ Rahmen verdeckt aber nur dürftig, dass es sich hierbei um eine von Steuergeldern finanzierte Lobbyveranstaltung für die Atomindustrie handelt: In Vilnius soll für den Ausbau von und die Forschung für Atomkraftwerke geworben und neue AKW in den Staaten Mittel- und Osteuropas schmackhaft gemacht werden. Weiterlesen

Union und FDP weiterhin auf Atomkurs

Ganz im Gegenteil zur offiziellen Parteilinie in Deutschland rütteln Union und FDP in Niederbayern und auf europäischer Ebene am Atomausstieg. In Bayern steht das nächste AKW zur Stilllegung an, auf EU-Ebene geht es um viel Geld. Weiterlesen

Kommission erteilt Volksbegehren „Meine Stimme gegen Atomkraft“ vorläufige Absage

Die Nachricht aus Brüssel erreichte die österreichische Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 gestern zu später Stunde: Die Europäische Kommission erteilt dem von GLOBAL 2000 initiierten europäischen Volksbegehren „Meine Stimme gegen Atomkraft“ eine vorläufige Absage. Der BUND ruft zu einer Protestaktion mithilfe von twitter auf. Weiterlesen

1.000 Gipfel gegen Euratom

Schon 2007 hatte Deutschland beim Abschluss des EU-Vertrages von Lissabon zu Protokoll gegeben, dass der EURATOM-Vertrag neu verhandelt werden müsse. Der 1957 geschlossene Vertrag zur Einrichtung der Europäischen Atomgemeinschaft bevorteilt einseitig die Atomindustrie in der Europäischen Union und verhindert nicht nur in Staaten mit Atomkraftwerken den Umbau zu einer dezentralen und umweltfreundlichen Energieversorgung. Die Naturfreunde Deutschlands wollen mit einer Kampagne „1.000 Gipfel gegen Euratom“ nun Druck machen. Weiterlesen

Der Euratom-Vertrag im Jahre 2011

Der EURATOM-Vertrag ist eine politische Absurdität. In der EU setzen gegenwärtig 14 von 27 Staaten auf Atomenergie. Die öffentliche Meinung in Europa lehnt mehrheitlich den Ausbau der Atomenergie ab. Einige Mitgliedsstaaten haben den Ausstieg aus der Atomenergie bereits vollzogen oder sind erst gar nicht in die Atomwirtschaft eingestiegen. Unbeschadet dessen bleiben die 27 EU-Staaten weiterhin Mitglieder einer Gemeinschaft, deren Ziel die „schnelle Bildung und Entwicklung der Nuklearindustrie“ ist. Nach über einem halben Jahrhundert seines Bestehens scheinen sowohl Politiker als auch EU-Bürger diesen Vertrag vergessen zu haben – nicht aber die Atomindustrie und die ihr verbundenen Atomforscher. Mit dem angeblichen Beitrag der Atomenergie zum Klimaschutz sollen heute alte Privilegien und Subventionen gesichert werden. Weiterlesen

Raus aus Euratom!

Der EURATOM-Vertrag ist ein Fossil unter den europäischen Verträgen. Für die nukleare Forschung und Förderung der Atomenergie in der Europäischen Union zahlt die Bundesrepublik Deutschland allein im Jahr 2011 über 117 Mio. Euro in den EU-Haushalt, obwohl sie angeblich aus der Atomenergie aussteigen will. Eine Konferenz in Berlin fordert: Raus aus Euratom! Weiterlesen

Euratom – nein danke!

Kommission will Euratom-Budget entsprechend dem Siebten Forschungsrahmenprogramm der EU bis 2013 verlängern: Am 07. März 2011 hat die EU-Kommission einen Vorschlag zur Verlängerung der Finanzierung des Euratom-Rahmenprogramms (2007-2011), mit dem Nuklearforschung unterstützt wird, für die Jahre 2012/2013 verabschiedet. Weiterlesen

„Raus aus dem Euratom-Vertrag“ – Volksbegehren in Österreich

Ein Volksbegehren zum Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag macht derzeit in Österreich Furore. 89 Unterstützerorganisationen mobilisieren das Wahlvolk, bis zum 7. März läuft die Kampagne. Sollte diese Initiative Erfolg haben, erwartet die BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) eine Signalwirkung auch für Deutschland. Weiterlesen

Solidaritäts-Aktion „nirgendwo“

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