FDP
Am 20. Januar findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Greenpeace hat einen „Umweltpolitischen Wahlkompass“ erstellt und fragt u.a. alle Parteien nach Gorleben und der Atommüllentsorgung.
Read MoreGanz im Gegenteil zur offiziellen Parteilinie in Deutschland rütteln Union und FDP in Niederbayern und auf europäischer Ebene am Atomausstieg. In Bayern steht das nächste AKW zur Stilllegung an, auf EU-Ebene geht es um viel Geld.
Read MoreNiedersachsens Umweltminister Birkner (FDP) will künftige Atommülltransporte nach Gorleben verhindern: „Jetzt sind auch mal andere dran“. Süddeutschland oder Schleswig-Holstein mit dem Zwischenlager in Brunsbüttel zum Beispiel. Die Endlagerdebatte nimmt angesichts des Wahlkampfes in Niedersachsen wieder an Fahrt auf. Das Ziel ist einfach: Ruhe im Wendland, um Gorleben als Endlager durchzusetzen.
Read MoreAuch ohne die endgültigen Ergebnisse der „Stresstests“ befindet Niedersachsens Umweltminister Birkner alle Anlagen pauschal für „sicher“. Auch gegen Flugzeugabstürze seien keinerlei Nachrüstungen notwendig. Atomkraftgegner sehen in den Untersuchungen eine Alibi-Veranstaltung für den reibungslosen Weiterbetrieb der letzten neuen Meiler – und fordern den Rücktritt des realitätsfernen Birkner.
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Auf der Suche nach einem Endlager für Atommüll werden die Vorschläge immer interessanter: Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander könnte sich auch eine zentrale Lagerung in ehemaligen Bunkeranlagen oder einem alten Atomkraftwerk vorstellen. Atomkraftgegner fordern, die Arbeiten an den Tiefenlagerkonzepten Schacht Konrad und Gorleben sofort einzustellen. Zudem müsse die Produktion von weiterem Müll schnellstmöglich ein Ende finden.
Read MoreZitate einer einzigartigen Wende. Und eine Frage der Glaubwürdigkeit: Welchen Bestand haben Beschlüsse von heute? Sicher haben Katastrophen wie Fukushima auch bei langjährigen Atomlobbyisten Eindruck hinterlassen und manche Grundmanifeste im Technikglauben erschüttert. Viel schwerer wiegt jedoch für die Parteien, wenn ihre Wähler davonlaufen. Wir fordern, den Atomausstieg unumkehrbar zu machen – und schneller als er…
Read MoreNach Wochen der Diskussion sind die Regierungsparteien schwarz/gelb wieder vereint: am Sonntag verabschiedete die FDP den Beschluss, weiterhin auf Atomkraftwerke zu setzen. Am 09. Mai beschloss die CDU ein „weiter so“ nach der Fukushima-Katastrophe.
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