Waldbesetzung umsonst? Von Gerichtsurteilen und Widerstand

„Jetzt haben wir sechs Jahre den Wald besetzt und es hat nichts gebracht. Ein Gericht hat die Rodung gestoppt, nicht wir.“ – Meinungen in dieser oder ähnlicher Form haben wir von einzelnen aus dem Wald gehört und waren doch eher erschrocken. Was auf den ersten Blick logisch klingen mag, verkennt die Wirkung von Widerstand und… Waldbesetzung umsonst? Von Gerichtsurteilen und Widerstand weiterlesen

Stoppt den Sicherheitswahn – gegen neue Polizeigesetze

ContrAtom unterstüzt die Bündnises in NRW und Niedersachsen, die sich gegen die dort geplanten neuen Polizeigesetze wenden. In vielen Bundesländern ändert sich gerade die Polizeigesetzgebung, in Bayern, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern wurden bereits neue, deutlich verschärfte Gesetze beschlossen, in anderen Ländern sind sie gerade im Gesetzgebungsprozess. Eingeführt werden mehr Überwachungsbefugnisse (Videoüberwachung, Staatstrojaner, Fußfesseln für Gefährder) und… Stoppt den Sicherheitswahn – gegen neue Polizeigesetze weiterlesen

Die Fingerabdrücke bitte!

„Präventive erkennungsdienstliche Behandlung“, so lautet die Anordnung der Polizeidirektion Lüneburg gegen nunmehr sieben AtomkraftgegnerInnen aus dem Wendland. In zwei Fällen wurde nach einer Beschwerde davon abgesehen, fünf AktivistInnen mussten nach der Ablehnung der Klage gegen den „Sofortvollzug“ vorstellig werden. Größe, Finger- und Handflächenabdrücke wurden aufgenommen, besondere Merkmale aufgeschrieben und zahlreiche Fotos gemacht. Und warum? Damit… Die Fingerabdrücke bitte! weiterlesen