Haftstrafe für Atomaktivisten nach Schiffsblockade

Ein Anti-Atomaktivist, der im Mai 2012 mit einer Kletteraktion ein Atommüllschiff aus dem AKW Obrigheim blockiert hatte, musste am heutigen Montag für einen Tag in Haft.

28.05.2012 - Protest gegen Atommüllschiff Obrigheim-Lubmin; Foto: Sofa MS

28.05.2012 - Protest gegen Atommüllschiff Obrigheim-Lubmin; Foto: Sofa MS

Am 28.05.12 blockierten Umweltaktivist*innen im Rahmen einer Anti- Atomkraft-Demonstration das Frachtschiff „MS EDO“ der Firma Nuclear Cargo Service, welches radioaktiven Müll geladen hatte. Die Aktion fand an der Kanalbrücke der Wolbecker Straße in Münster statt, an der sich zwei Aktivist*innen aus Lüneburg von der Brücke abseilten und ein Transparent entfalteten.

Nach mehrtägiger Verhandlung vor dem Dortmunder Schifffahrtsgericht wurden beide Kletteraktivist*innen zu Bußgeldern in Höhe von 20 und 10 Euro verurteilt. Die Aktivist*innen weigern sich zu zahlen. Gegen einen Aktivisten hat nun die Staatsanwaltschaft Dortmund einen Antrag auf Erzwingungshaft gestellt, welcher vom Schifffahrtsgericht positiv beschieden wurde. Der Aktivist muss nun einen Tag in einer JVA absitzen oder seine 10 € Bußgeld zahlen. Heute hat der Umweltaktivist seine Haftstrafe in Lüneburg angetreten.

„Diese 10 Euro gehören dem Widerstand! Deshalb verweigere ich dem Staat (der die Atomindustrie schützt) dieses Geld. Auch eine Erzwingungshaft wird nichts an meiner Zahlungsbereitschaft und meiner weiteren Motivation, mich gegen den vom Staat unterstützten Atomirrsinn zu stellen, ändern.“ so Martin Placht, einer der beiden Aktivisten.

Gegen die zweite Aktivistin, die sich ebenfalls weigert ihr Bußgeld in Höhe von 20 Euro zu bezahlen, wurde durch das Schifffahrtsgericht noch keine Erzwigungshaft angeordnet.

Berichte zur Aktion und zum Prozess: http://blog.eichhoernchen.fr/tag/EDO

  • Atomtransport aus Obrigheim nach Lubmin geplant
    22. Mai 2012 – Morgen wird ein Binnenschiff mit Atommüll das Atomkraftwerk Obrigheim verlassen und Kurs auf das Zwischenlager Nord nehmen. Dort sollen die radioaktiv strahlenden Teile für Jahrzehnte eingelagert werden. Atomkraftgegner kritisieren die ungelöste Endlagerfrage und verweisen erneut darauf, dass die Bevölkerung in Lubmin bei der Errichtung des Lagers getäuscht wurde.

Quelle: PE der AktivstInnen, 23.06.2014