| Quelle / Author: http://de.news.yahoo.com/ Deutschland, 08.02.2010 Merkel versucht Wogen bei Atomausstieg zu glätten |
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Forderung von Umweltminister Norbert Röttgen nach einem schnelleren Ausstieg aus der Atomenergie verteidigt. Röttgens Äußerungen stünden «auf der Grundlage des Koalitionsvertrages», betonte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Montag in Berlin. |
Er verwies im übrigen darauf, dass eine detaillierte Ausarbeitung der «Brücke» noch ausstehe, die die Atomtechnologie beim Übergang zur Versorgung mit erneuerbaren Energien bilden soll. Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die Kernenergie eine «Brückentechnologie» sei, die vorübergehend genutzt werde, bis sie durch erneuerbare Energien verlässlich ersetzt werden könne. Auf dieser Grundlage argumentiere auch Röttgen, sagte Wilhelm. Das genaue Konzept dazu werde bis zum Herbst von Umwelt- und Wirtschaftsministerium ausgearbeitet. Vor der Sommerpause werde im Kabinett ein Zwischenbericht einer Initiativgruppe aus Bund, Ländern und externem Sachverstand beraten. Er befasse sich auch mit der Frage, wie verfassungskonform geregelt werde, dass die der Industrie aus der Laufzeitverlängerung entstehenden Gewinne abgeschöpft werden sollen. Ob die Kanzlerin Röttgens Auffassung teilt, ließ Wilhelm offen. Wichtig sei, dass der Koalitionsvertrag der gemeinsame Bezugspunkt sei. «Das ist hier der Fall», sagte der Regierungssprecher. Röttgens Forderung, die Union sollte sich möglichst bald von der Atomkraft verabschieden, hatte nicht nur bei der FDP, sondern auch in CDU und CSU heftigen Widerspruch ausgelöst. FDP wirft Röttgen «Verunklarung» vor Röttgen hatte vor einigen Tagen Skepsis hinsichtlich der Frage der Abschöpfung geäußert. Dem widersprach die hessische Umweltministerin Silke Lautenschläger (CDU). Das Geld solle «in Erforschung erneuerbarer Energien und besserer Netze» gesteckt werden, sagte sie der «Frankfurter Rundschau». FDP-Generalsekretär Christian Lindner warf Röttgen vor, er habe die Linie der Koalition «verunklart» und kapituliere vor diffusen Ängsten in der Bevölkerung. Der Umweltminister müsse «aus den schwarz-grünen Blütenträumen aufwachen», sagte Lindner. Es sei eine Chance für das Land, mit den Erlösen aus der Laufzeitverlängerung die Energiewende zu finanzieren. Röttgens Sprecherin Christiane Schwarte sagte, der Minister habe lediglich das Problem der Verfassungskonformität aufgezeigt. Es gehe nicht um einen Kurswechsel Röttgens. Auch Wilhelm sagte, das Problem sei «schwierig, aber lösbar». |
| Thema: Politik/Diskussion - Rubrik: Rennaissance/Ausbau - Artikel gelesen: 240 mal |
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