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| Quelle / Author: http://www.greenpeace-mag Deutschland, 08.03.2010 Vorsitzende: Gorleben-Ausschuss nicht zu Klamauk nutzen |
Die designierte Vorsitzende des Bundestags- Untersuchungsausschuss zum möglichen Atommüll-Endlager Gorleben, Maria Flachsbarth (CDU), hat eine sachliche Auseinandersetzung angemahnt. |
«Ich hoffe ganz stark, dass der Ausschuss nicht dazu genutzt wird, nur Klamauk zu machen», sagte die Bundestagsabgeordnete aus Hannover der Deutschen Presse-Agentur dpa in Hannover. «Ich bin Demokratin und Parlamentariern genug, dass ich mir zutraue, für eine faire Verhandlungsführung zu sorgen.» Vorwürfe, die schwarz-gelbe Koalition blockiere die Einsetzung des Untersuchungsausschusses, wies sie zurück. «Nachdem man nun seit Herbst auf den Ausschuss wartet, soll die Opposition jetzt nicht den Eindruck erwecken, als ob die Koalition da irgendwas verhindern will.» Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob es eine unzulässige Einflussnahme der früheren Regierung von Helmut Kohl (CDU) auf die wissenschaftliche Bewertung zugunsten des Standorts Gorleben gab. Aus Sicht der Opposition wurden Gutachten aus dem Jahr 1983 manipuliert. Der Bundestag hatte am vergangenen Donnerstag über den Gorleben- Untersuchungsausschusses beraten, das Gremium dann aber doch noch nicht eingesetzt. Die Koalition kritisierte, dass sich Fragen im Untersuchungsauftrag auf die frühere Landesregierung in Niedersachsen bezogen. Ein Bundestags-Ausschuss könne aber immer nur das Handeln der Bundesregierung überprüfen, sagte Flachsbarth. Sie rechnet nun mit der Einsetzung des Ausschusses in der Bundestags-Sitzungswoche vom 22. März an. Wie lange sich die Abgeordneten für die Aufklärung Zeit nehmen wollen, ist nicht klar. «Der Vorgang ist hinreichend kompliziert», sagte Flachsbarth. «Das wird eine ganze Weile dauern.» Einen Besuch der Ausschuss-Mitglieder im Bergwerk in Gorleben schließt sie nicht aus. Es sei aber fraglich, ob das «die erhellende Maßnahme ist». |
| Thema: Atomstandorte - Rubrik: Gorleben - Artikel gelesen: 161 mal |
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31.07.2010 |
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