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| Quelle / Author: http://greenpeace-magazin Deutschland, 03.03.2010 Merkel für Politik auch gegen Willen der Bevölkerung |
Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss sich die Politik bei wichtigen Themen auch gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung durchsetzen. Sie erinnerte am Mittwoch in Berlin an die Einführung des Euro oder den NATO- Doppelbeschluss. |
«Fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen gefallen», sagte Merkel bei der Vorstellung des zwölften Jahrbuchs der Demoskopie des Meinungsforschungsinstituts Allensbach. Deshalb warb sie für unpopuläre Pläne der schwarz-gelben Koalition wie zum Beispiel die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Sie sie ganz gelassen, wenn sie sich die Projekte der Regierung ansehe. Es sei wichtig, dass Deutschland eine repräsentative Demokratie sei und keine plebiszitäre, in der das Volk unmittelbar Entscheidungen trifft. Merkel warnte Politiker davor, der Versuchung zu erliegen, «mit Hilfe der Demoskopie ihre Entscheidungen zu rechtfertigen». Gleichzeitig sollten Meinungsforscher mit ihrer Arbeit keine Politik machen: «Demoskopie kann aufklären, sie kann Maßstäbe zurechtrücken, sie kann helfen, eine öffentliche Diskussion zu versachlichen», sagte Merkel. Die Politik könne daraus lernen, welche Hoffnungen mit Projekten verbunden seien. |
| Thema: Politik/Diskussion - Rubrik: Atomausstieg/Stilllegung/Abschaltung - Artikel gelesen: 398 mal |
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31.07.2010 |
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