Archiv für die Kategorie „Parteien“

Mit deutlichem Ergebnis haben rot/grün die Wahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen. Jetzt ist der Zeitpunkt, den Atomausstieg ernst zu nehmen und die Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau endlich abzuschalten, fordern Atomkraftgegner. Diesen Beitrag weiterlesen »

Auch ohne die endgültigen Ergebnisse der “Stresstests” befindet Niedersachsens Umweltminister Birkner alle Anlagen pauschal für “sicher”. Auch gegen Flugzeugabstürze seien keinerlei Nachrüstungen notwendig. Atomkraftgegner sehen in den Untersuchungen eine Alibi-Veranstaltung für den reibungslosen Weiterbetrieb der letzten neuen Meiler – und fordern den Rücktritt des realitätsfernen Birkner. Diesen Beitrag weiterlesen »

Wie stehen die Parteien in Nordrhein-Westfalen zum Weiterbetrieb der Atomanlagen im bevölkerungsreichsten Bundesland? Zur Klärung dieser Frage hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) in enger Zusammenarbeit mit dem Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen stellvertretend für rund 30 Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände Wahlprüfsteine an nordrhein-westfälische SpitzenkandidatInnen geschickt. Die SpitzenkandidatInnen sollen atompolitische Wahlprüfsteine beantworten! Diesen Beitrag weiterlesen »

Trotz des Atomausstiegs in Deutschland plädiert EU-Energiekommissar Günther Oettinger offenbar für den Bau neuer Atomkraftwerke. Im bislang vertraulichen Entwurf der EU für die “Energy Roadmap 2050″ bezeichnet die Kommission die Atomkraft als “wichtigen Faktor”. Unterhändlern zufolge sehen die Details mehrerer Szenarien den Neubau von 40 Kernkraftwerken allein bis 2030 vor. Auch Suventionen für den Neubau können sich die “Experten” vorstellen. Atomkraftgegner warnen vor einen Rückfall ins Atomzeitalter. Diesen Beitrag weiterlesen »

Es ist zwei Jahre her da tönte es von den SPD-Rängen: “Der Standort Gorleben ist tot für ein Endlager”. Nun musste die SPD erneut den “Ausstieg aus Gorleben” beschließen. Was vor zwei Jahren nicht wahr wurde, könnte nun ein Durchbruch in der politischen Landschaft werden. Atomkraftgegner nehmen die Genossen ein letztes Mal beim Wort und fordern Taten! Diesen Beitrag weiterlesen »

Auf der Suche nach einem Endlager für Atommüll werden die Vorschläge immer interessanter: Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander könnte sich auch eine zentrale Lagerung in ehemaligen Bunkeranlagen oder einem alten Atomkraftwerk vorstellen. Atomkraftgegner fordern, die Arbeiten an den Tiefenlagerkonzepten Schacht Konrad und Gorleben sofort einzustellen. Zudem müsse die Produktion von weiterem Müll schnellstmöglich ein Ende finden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Nach der Kehrtwende in der deutschen Atompolitik setzen Umweltexperten der Landtagsfraktionen von CDU und CSU in Hamburg noch einen Drauf: Der Ausstieg aus der Kernenergie dürfe kein deutsches Phänomen sein, weltweit müsse aus der Atomenergie ausgestiegen werden. Atomkraftgegner begrüßen dieses Schritt und fordern Engagement. Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Grünen sind fester Bestandteil der Anti-AKW-Bewegung. Heute wollen sie darüber abstimmen, ob sie kommende Woche im Bundestags einem Atomausstieg 2022 zustimmen wollen. Noch vor wenigen Wochen hielten die Grünen 2017 für machbar. Auch die SPD signalisiert Zustimmung zu 2022. Atomkraftgegner warnen: Wir messen euch an euren Taten! Diesen Beitrag weiterlesen »

Bündnis 90 / Die Grünen wollen dem “Atomausstieg” bis 2022 zustimmen. Noch vor wenigen Wochen forderten sie 2017 als endgültiges Abschaltdatum. Auch die SPD reiht sich ein und möchte den Pseudo-Ausstieg mittragen. Das wäre “Hochverrat” sagen Atomkraftgegner. In Zukunft würden wir keine grünen Fahnen mehr auf Anti-Atom-Demos sehen wollen. Und rote SPD-Fahnen erst recht nicht. Diesen Beitrag weiterlesen »

Zitate einer einzigartigen Wende. Und eine Frage der Glaubwürdigkeit: Welchen Bestand haben Beschlüsse von heute? Sicher haben Katastrophen wie Fukushima auch bei langjährigen Atomlobbyisten Eindruck hinterlassen und manche Grundmanifeste im Technikglauben erschüttert. Viel schwerer wiegt jedoch für die Parteien, wenn ihre Wähler davonlaufen. Wir fordern, den Atomausstieg unumkehrbar zu machen – und schneller als er jetzt von der schwarz/gelben Regierung als “schnellstmöglich” verkauft wird. Keine parteipolitische Taktiererei darf mehr für den Fortbestand dieser menschenverachtenden Technologie sorgen dürfen! Diesen Beitrag weiterlesen »

Nach einem verheerenden Erdbeben mit anschließendem Tsunami am 11. März 2011 havarierten im japanischen Fukushima vier Atomreaktoren. Der Verlauf des Unglücks mit Freisetzung von Radioaktivität hat einen massgeblichen Einfluss auf die Atompolitik der CDU/CSU in Deutschland. Ein Überblick. Diesen Beitrag weiterlesen »

Eigentlich wissen sie es besser: Trotz der Untauglichkeit des Salzstockes im niedersächsischen Gorleben will auch die SPD weitere Milliarden Euro Steuergelder verbuddeln lassen. Parallel solle bundesweit nach Alternativen gesucht werden. Dann sei ein “schwarz-rot-gelber Atomkonsens” möglich. Diesen Beitrag weiterlesen »

Not in my Backyard! CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt bringt die Haltung der CSU zur Entsorgung von Atommüll nocheinmal unmissverständlich auf den Punkt: “Ein Endlager wird es in Bayern nicht geben”. Wir fordern Konsequenzen: Kein Gramm Atommüll darf mehr in Bayern produziert werden! AKW Gundremmingen und Isar sofort stilllegen! Diesen Beitrag weiterlesen »

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält 2022 für den spätestesten Atomausstieg für den “richtigen Zeitpunkt”. Atomkraftgegner fordern sie auf, endlich Fakten zu schaffen und alte Anlagen stillzulegen. In Ludwigslust wurde Merkel entsprechend empfangen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Nach Wochen der Diskussion sind die Regierungsparteien schwarz/gelb wieder vereint: am Sonntag verabschiedete die FDP den Beschluss, weiterhin auf Atomkraftwerke zu setzen. Am 09. Mai beschloss die CDU ein “weiter so” nach der Fukushima-Katastrophe. Diesen Beitrag weiterlesen »